ARD-Hauptstadtstudio exklusiv: Vizekanzler Scholz stärkt …

Zur Vollansicht bitte auf das Bild klicken!

ARD-Hauptstadtstudio exklusiv: Vizekanzler Scholz stärkt …

3 min

Berlin (ots) – Der Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat sich in den Streit um das Klimaschutzgesetz der Bundesregierung eingemischt. Olaf Scholz unterstützt dabei seine Umweltministerin.

www.nachrichten-heute.net:

Dass Svenja Schulze, SPD, ihren Referenten-Entwurf nun direkt ins Kanzleramt geschickt hat, um mehr Druck zu machen, findet Scholz gut, sagt er dem inforadio vom rbb. Die Regierung wolle das Klimaschutzgesetz in diesem Jahr noch verabschieden – er sei optimistisch, dass das auch klappe, so Scholz. Alle Ressorts hätten sich zu eigenen CO2-Einsparzielen verpflichtet, und er gehe davon aus, dass alle nun daran arbeiteten, meint der Vizekanzler.

Als Amazon-Partner verdienen wir an qualifizierten Käufen / Letzte Aktualisierung am 15.09.2019 / Affiliate Links * / Platzierung nach Amazonverkaufsrang / Amazon und das Amazon-Logo sind Warenzeichen von Amazon.com, Inc. oder eines seiner verbundenen Unternehmen

“Das ist alles keine leichte Sache, das sollte man auch nicht als Eindruck erwecken. Das muss sehr gut, sehr klug gemacht werden, damit wir eine Verbesserung unserer Lebensqualität und unseres Wohlstandes gleichzeitig hinbekommen. Für möglich halte ich das. Dann könnte Deutschland auch wirtschaftlich davon profitieren, dass es in Sachen Umwelt- und Klimapolitik an der Spitze steht”, sagt der Vizekanzler.

Für drohende Strafzahlungen, wenn Klimaziele gerissen werden, sei die gesamte Bundesregierung zuständig, erklärt der SPD-Politiker im Gespräch mit dem inforadio des rbb. “Wir werden auf alle Fälle alles dafür tun, dass wir die richtigen Weichen stellen, damit es möglichst nicht zu Strafzahlungen kommt. Und das, was wir machen müssen, muss dann die Bundesregierung insgesamt tragen.”

Umweltministerin Svenja Schulze, SPD, will alle Ressorts zum CO2-Sparen zwingen. Sollten dem Bund Kosten entstehen, weil europäische Verpflichtungen verfehlt werden, würden diese Ausgaben den einzelnen Ressorts anteilig veranschlagt, heißt es im Entwurf für das Klimaschutzgesetz, der dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegt. Schulze plant, dass es künftig feste Mengen an erlaubten Treibhausgas-Emissionen geben soll. Das betrifft die Sektoren Energie, Verkehr, Gebäude, Industrie, Landwirtschaft sowie Abfallwirtschaft. Jeder Minister bzw. Ministerin muss eigene Vorschläge machen. Wenn ein Sektor sein Ziel verfehlt, soll die Bundesregierung innerhalb von sechs Monaten ein Sofortprogramm beschließen können.

Das Klimaschutzgesetz ist das wichtigste Vorhaben des Umweltministerins in dieser Legislatur. Der Widerstand dagegen ist groß. Teile der Union lehnen die konkreten Maßnahmen für einzelne Sektoren als “Planwirtschaft” ab.

Quellenangaben

Textquelle:Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb), übermittelt durch news aktuell
Quelle:https://www.presseportal.de/pm/51580/4200059
Newsroom:Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb)
Pressekontakt:ARD-HAUPTSTADTSTUDIO /
CvD Radio-Gemeinschaftsredaktion

Telefon +49-30-2288-3000
cvdradio@ard-hauptstadtstudio.de

Presseportal.de

Presseportal.de

Die große Online-Datenbank für Presseinformationen in Text, Bild, Audio und Video.Pressemitteilungen und Pressematerial zu sehr vielen verschiedenen Themen. Ein Service von news aktuell aus der dpa-Firmengruppe. Internetseite: www.presseportal.de
Presseportal.de
1 Stern2 Sterne3 Sterne4 Sterne5 Sterne (Noch keine Bewertung.)