Aspen Aerogels behält Oberhand in Patentklage gegen chinesische …

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Aspen Aerogels behält Oberhand in Patentklage gegen chinesische …

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Deutsches Gericht entscheidet, dass chinesische Firmen gegen die europäischen Patente von Aspen Aerogels verstoßen und verhängt Verfügung

Northborough, Massachusetts (ots/PRNewswire) – Aspen Aerogels Inc. (NYSE: ASPN) („Aspen“) hat heute bekannt gegeben, dass man das Verfahren wegen Patentverletzung gegen Guangdong Alison Hi-Tech Co. Ltd. („Alison“) und Nano Tech Co. Ltd. („Nano“) vor dem Bezirksgericht Mannheim gewonnen hat. Das Gericht in Mannheim entschied am 8. März 2019, dass Alison und Nano durch den Verkauf unrechtmäßiger Aerogel-Isolierprodukte gegen eines der europäischen Patente von Aspen, wie in Deutschland gültig („Patent von Aspen“), verstoßen haben. Als Teil des Urteils hat das Gericht in Mannheim Verfügungen erlassen, welche Angebot, Vertrieb, Nutzung und Import unrechtmäßiger Produkte in Deutschland untersagen. Nano und Alison haften gegenüber Aspen für Schäden, Gerichtskosten und bestimmte Anwaltskosten und Ausgaben. Die Entscheidung des Gerichtes in Mannheim unterliegt der Revision des übergeordneten Bezirksgerichtes in Karlsruhe. In einem damit verbundenen Prozess hatte das Gericht Mannheim zuvor eine Reihe von Urteilen gegen Hiltex Techniche Weefsels b.v. erlassen, einen niederländischen Wiederverkäufer der unrechtmäßigen chinesischen Aerogels.

Des Weiteren kam das deutsche Bundespatentgericht in München in einem Patentnichtigkeitsverfahren, das von Nano angestrengt wurde, zu dem Schluss, dass das Patent von Aspen wie erteilt gültig ist. Die Entscheidung des Gerichtes in München folgt auf andere erfolglose Anfechtungen der Gültigkeit der Patente von Aspen durch Nano und Alison in den USA und China.

„Es ist unsere Kernstrategie, in die Forschung, Entwicklung, Vermarktung und den Schutz unserer Aerogel-Technikplattform weltweit zu investieren. Dass wir bei diesen europäischen Patenten die Oberhand behielten, bekräftigt neben unserem Sieg vor der internationalen Handelskommission der USA des Jahres 2018 Umfang und Stärke des Patentportfolios von Aspen“, sagte Don Young, Präsident und CEO von Aspen.

„Diese Entscheidungen sind zudem für alle Firmen, die beabsichtigen, unrechtmäßige Produkte zu erwerben, importieren, nutzen oder wiederzuverkaufen eine klare Ansage, dass solche Aktionen schlicht illegal sind. Wir werden uns weiterhin dafür engagieren, unser geistiges Eigentum durchzusetzen und sämtliche uns gesetzlich zustehenden Vergütungen zu erzielen“, sagte Don Young.

Informationen zu Aspen Aerogels, Inc.

Aspen Aerogels ist ein Aerogel-Technologie-Unternehmen, das innovative und hochleistungsfähige Aerogel-Dämmstoffe konzipiert, entwickelt und fertigt. Diese werden in erster Linie auf dem Energieinfrastruktur- und Baustoffmarkt eingesetzt, wo Wärmeenergieeffizienz höchst gefragt ist und Aspens Produkte einzigartigen Mehrwert bieten. Der Hauptsitz von Aspen Aerogels befindet sich in Northborough (Massachusetts, USA). Die Fertigung von Cryogel®, Pyrogel® und Spaceloft® erfolgt in der Produktionsstätte in East Providence (Rhode Island, USA).

Spezieller Hinweis bezüglich Prognosen und Warnhinweisen

Diese Pressemitteilung enthält Aussagen die „Prognosen“ im Sinne des US-amerikanischen Private Securities Litigation Reform Act von 1995 sind. Diese Aussagen bringen Risiken und Unsicherheiten mit sich, die dazu führen können, dass die tatsächlichen Ergebnisse wesentlich von bisherigen Ergebnissen abweichen sowie von künftigen Ergebnissen, die durch solche Prognosen explizit oder implizit zum Ausdruck gebracht werden. Diese Aussagen geben keine vorliegenden Fakten wieder, sondern basieren auf den derzeitigen Erwartungen, Schätzungen und Planungen der geschäftlichen und betrieblichen Tätigkeit und anderer einschlägiger Faktoren von Aspen. Begriffe wie „könnte“, „werden“, „könnten“, „würden“, „sollten“, „erwarten“, „vorhersagen“, „potenziell“, „weiter“, „beabsichtigen“, „planen“, „schätzen“, „glauben“, „entwerfen“, „auffassen“ und ähnliche Begriffe werden genutzt, um solche Prognosen zu kennzeichnen. Zu diesen Prognosen gehören unter anderem Aussagen über Folgendes: (I) das Ergebnis von Revisionsverfahren in Verbindung mit Rechtsmaßnahmen zur Durchsetzung von Patenten; (ii) Ansichten bezüglich der Strategie von Aspen bei geistigem Eigentum und Technik und deren Umsetzung; (iii) Ansichten bezüglich der Aerogel-Technikplattform von Aspen und der sich daraus ergebenden wirtschaftlichen Möglichkeiten; (iv) Erwartungen bezüglich der Kosten, des zeitlichen Verlaufs oder der Wahrscheinlichkeit des Erfolges der Maßnahmen zur Durchsetzung von Patenten von Aspen und Anfechtungen der Gültigkeit; (v) Ansichten bezüglich der Fähigkeit von Aspen, die notwendige Durchsetzung oder Verteidigung von Patenten zu finanzieren. Sämtliche Prognosen erfolgen auf Grundlage der derzeitigen Erwartungen des Managements und unterliegen bestimmten Faktoren, Risiken und Unsicherheiten, die dazu führen können, dass die tatsächlichen Ergebnisse, Resultate von Ereignissen, der zeitliche Verlauf und die Leistungen wesentlich von denen abweichen, die explizit oder implizit in solchen Prognosen zum Ausdruck gebracht werden. Zu diesen Risiken und Unsicherheiten gehören: Fehlschläge bei der Durchsetzung der Patente von Aspen; künftiger Befund der Ungültigkeit von Patenten in jeglicher Gerichtsbarkeit oder bei Revision; Fehlschläge bei der Erzielung ausreichenden zusätzlichen Kapitals, um die technische Strategie von Aspen sowie die Durchsetzung oder Verteidigung von Patenten zu verfolgen; die Konkurrenz von Aspen in seiner geschäftlichen Tätigkeit; der Verlust direkter Kunden, darunter Vertreiber, Vertragsnehmer und OEMs; und weitere Risikofaktoren, die im Abschnitt „Risikofaktoren“ in unserem Jahresbericht auf Formular 10-K für das am 31. Dezember 2018 endende Jahr enthalten sind, das bei der amerikanischen Börsenaufsicht (Securities and Exchange Commission – SEC) am 8. März 2019 eingereicht wurde, wie auch alle Aktualisierungen dieser Risikofaktoren, die bei gegebenen Anlass in unseren nachfolgenden regelmäßigen/aktuellen bei der SEC eingereichten Berichten verzeichnet sind. Sämtliche in dieser Pressemitteilung enthaltenen Aussagen gelten nur zum Zeitpunkt dieser Pressemitteilung und Aspen beabsichtigt nicht, diese Informationen zu aktualisieren, wenn nicht gesetzlich gefordert.

Quellenangaben

Textquelle:Aspen Aerogels, Inc., übermittelt durch news aktuell
Quelle:https://www.presseportal.de/pm/133948/4216916
Newsroom:Aspen Aerogels, Inc.
Pressekontakt:John F. Fairbanks
Chief Financial Officer
+1 508-691-1150
jfairbanks@aerogel.com

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