Versprechen gebrochen

Zur Vollansicht bitte auf das Bild klicken!

Versprechen gebrochen

36 sec

Düsseldorf (ots) – Auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise hat der Bund den Ländern und Kommunen großzügig zugesagt, für die Kosten aufzukommen. Die Lage hat sich beruhigt, weil inzwischen viel weniger kommen. Die Kosten aber für Integration, für Schulunterricht, für Wohnen und Gesundheitsversorgung der Hunderttausende, die nicht oder noch nicht von eigenem Einkommen leben können, bleiben. Nun setzt Finanzminister Olaf Scholz das Signal, dass er die Kosten für die Integration von Flüchtlingen begrenzen will. Für Länder und Kommunen ist das ein Schlag ins Kontor. Damit bricht der Bund auch seine vollmundigen Versprechungen, die Länder mit den Folgen des Flüchtlingszuzugs nicht allein zu lassen. Der nächste große Streit um die Flüchtlingspolitik ist also in Sicht. Gewinner wird es wieder keine geben. Die Rechtspopulisten werden die Lage nutzen, die hohen Kosten anzuprangern. Wenn aber für die Integration nicht genug aufgewendet wird, drohen Missstände, deren finanziellen und gesellschaftspolitischen Folgen noch sehr viel weitreichender sind.

www.nachrichten-heute.net:

www.rp-online.de

Als Amazon-Partner verdienen wir an qualifizierten Käufen / Letzte Aktualisierung am 15.09.2019 / Affiliate Links * / Platzierung nach Amazonverkaufsrang / Amazon und das Amazon-Logo sind Warenzeichen von Amazon.com, Inc. oder eines seiner verbundenen Unternehmen

Quellenangaben

Textquelle:Rheinische Post, übermittelt durch news aktuell
Quelle:https://www.presseportal.de/pm/30621/4221427
Newsroom:Rheinische Post
Pressekontakt:Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2621

Presseportal.de

Presseportal.de

Die große Online-Datenbank für Presseinformationen in Text, Bild, Audio und Video.Pressemitteilungen und Pressematerial zu sehr vielen verschiedenen Themen. Ein Service von news aktuell aus der dpa-Firmengruppe. Internetseite: www.presseportal.de
Presseportal.de
1 Stern2 Sterne3 Sterne4 Sterne5 Sterne (Noch keine Bewertung.)