Kommentar zu Straßenausbaubeiträgen in NRW

Zur Vollansicht bitte auf das Bild klicken!

Kommentar zu Straßenausbaubeiträgen in NRW

37 sec

Bielefeld (ots) – Es ist nicht zu erwarten, dass die schwarz-gelbe Landesregierung die Straßenausbaubeiträge in Nordrhein-Westfalen einstampft – trotz der massiven Gegnerschaft. Immerhin hat der Bund der Steuerzahler NRW eigenen Angaben zufolge mittlerweile mehr als 402.000 Unterschriften gesammelt.

www.nachrichten-heute.net:

Sicherlich ist der offenkundige Erfolg der Volksinitiative auf eine gehörige Portion Populismus zurückzuführen. Symptomatisch: Als in Bünde (Kreis Herford) im November hunderte Demonstranten auf die Straße gingen, liefen die Vertreter des Steuerzahlerbundes vorneweg – und skandierten fleißig mit, als die Bürger ins Rathaus einzogen. Das kann man kritisieren. Was aber nicht vergessen werden darf: Populismus funktioniert immer dann besonders gut, wenn er auf Angst trifft. Und genau die dürfte ein Großteil der Unterzeichner spüren. Die Angst, dass eines Tages ein Gebührenbescheid ins Haus flattert, der die eigenen finanziellen Möglichkeiten weit übersteigt. Die Angst, plötzlich selbst zu einem der vielen Fälle zu werden, in denen die Kostenbeteiligung willkürlich und ungerecht erscheint. Das sollte im Düsseldorfer Landtag niemand vergessen.

Als Amazon-Partner verdienen wir an qualifizierten Käufen / Letzte Aktualisierung am 15.11.2019 / Affiliate Links * / Platzierung nach Amazonverkaufsrang / Amazon und das Amazon-Logo sind Warenzeichen von Amazon.com, Inc. oder eines seiner verbundenen Unternehmen

Quellenangaben

Textquelle:Westfalen-Blatt, übermittelt durch news aktuell
Quelle:https://www.presseportal.de/pm/66306/4236330
Newsroom:Westfalen-Blatt
Pressekontakt:Westfalen-Blatt
Kerstin Heyde
Telefon: 0521 585-261
k.heyde@westfalen-blatt.de

Presseportal.de

Die große Online-Datenbank für Presseinformationen in Text, Bild, Audio und Video.Pressemitteilungen und Pressematerial zu sehr vielen verschiedenen Themen. Ein Service von news aktuell aus der dpa-Firmengruppe. Internetseite: www.presseportal.de
Presseportal.de