Berlin: Die Linke will gegen Mitglieder vorgehen, die sich am neuen Verein “BSW – Für Vernunft und Gerechtigkeit” beteiligen. Das berichtet der “Spiegel”.
“BSW” könnte für “Bündnis Sahra Wagenknecht” stehen. Der Verein könnte der Gründung einer neuen Partei um die frühere Linken-Fraktionschefin dienen. Dem Vorsitzenden des Vereins droht nun ein Parteiausschlussverfahren, wie ein Parteisprecher auf Nachfrage bestätigte. Mit einem entsprechenden Vorgang will sich der niedersächsische Landesvorstand auf seiner Sitzung am 21. November beschäftigen.
Der Landesvorstand in Nordrhein-Westfalen erwägt nach Angaben einer Sprecherin ebenfalls parteirechtliche Schritte gegen drei Gründungsmitglieder des BSW. Der Bundesvorstand der Linken hatte zuvor in einem Beschluss gefordert, dass Genossen, die sich am BSW beteiligen, aus der Partei austreten sollen. Dem Vernehmen nach wird auch über einen formalen Unvereinbarkeitsbeschluss nachgedacht, der auf dem Bundesparteitag im November beschlossen werden könnte.
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