Transparency: Flut von Studien führt zu Schlagseite im Lobbyismus

Zur Vollansicht bitte auf das Bild klicken!

Transparency: Flut von Studien führt zu Schlagseite im Lobbyismus

2 min

Osnabrück (ots) – Transparency: Flut von Studien führt zu Schlagseite im Lobbyismus

Vorsitzende Müller fordert Einsetzung eines Lobbybeauftragten der Bundesregierung

Osnabrück. Die Flut von Studien führt nach Einschätzung von Lobbyismus-Experten zu einer immer stärkeren Schieflage bei der Vertretung von Interessen in Deutschland. Edda Müller, Vorsitzende von Transparency Deutschland, sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ): „Gerade das Beispiel der Studien zeigt, dass der Lobbyismus in Deutschland eine Schlagseite hat. Denn Studien sind häufig sehr teuer, sodass sie sich nicht jeder leisten kann.“ Jeder Bürger sollte nach den Worten von Müller aber die gleichen Chancen haben, sich zu artikulieren. „Ansonsten schadet das der Demokratie.“

Ideal wäre nach Vorstellung der Tranparency-Vorsitzenden, Pro- und Contra-Studien einzuholen. Sie forderte außerdem einen Lobbybeauftragten, „der vom Bundestag eingesetzt wird und dafür sorgt, dass alle Vorschriften der Lobby-Regulierung auch eingehalten werden“. Und einmal im Jahr – Vorbild sei da der Wehrbeauftragte – müsse im Bundestag eine Debatte darüber stattfinden, wie es um den Lobbyismus bestellt sei.

Insbesondere für finanzstarke Lobbygruppen sei es leicht, „mit einer Auftragsstudie einen Punkt zu setzen“, kritisiert auch Imke Dierßen, politische Geschäftsführerin von Lobby-Control. Sie betonte gegenüber der „NOZ“: „Manche Studien zeichnen regelrechte Horrorszenarien, um politisch Druck zu machen.“ Dierßen bezeichnete es zugleich als wichtig, dass staatliche Stellen genügend eigenes Fachwissen haben, um unabhängig entscheiden zu können. Und sie bemängelte: „Daran mangelt es derzeit.“

„Die Waffen bei der Interessenvertretung sind so ungleich verteilt, dass Lobbyismus die Demokratie zur Farce werden lässt“, kritisierte der Lobbyismus-Experte Christian Kreiß, Professor für Finanzierung an der Hochschule Aalen. Er sagte der NOZ: „Wenn man sich anschaut, wieviel Geld zum Beispiel Umweltverbände oder Gewerkschaften haben, dann sind sie gegenüber Unternehmen und der Kapitalseite stark im Hintertreffen.“ Das gelte auch für Stiftungslehrstühle und ebenso für die Lobbyisten in Berlin. „Auch da haben wir eine starke Schlagseite zugunsten der kapitalkräftigen Seite.“

Quellenangaben

Textquelle:Neue Osnabrücker Zeitung, übermittelt durch news aktuell
Quelle:https://www.presseportal.de/pm/58964/4284747
Newsroom:Neue Osnabrücker Zeitung
Pressekontakt:Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: +49(0)541/310 207

Presseportal.de

Presseportal.de

www.presseportal.de - Die große Online-Datenbank für Presseinformationen in Text, Bild, Audio und Video.Pressemitteilungen und Pressematerial zu sehr vielen verschiedenen Themen. Ein Service von news aktuell aus der dpa-Firmengruppe.
Presseportal.de
1 Stern2 Sterne3 Sterne4 Sterne5 Sterne (Noch keine Bewertung.)