Hannover: Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat vor zu hohen Erwartungen an eine schnelle Reduzierung der Zahl der Asylbewerber in Deutschland gewarnt. “Ich rate allen von konkreten Prognosen ab, wann die Zahl der zu uns fliehenden Menschen zurückgehen wird”, sagte Weil dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Freitagausgaben).
“Das kann man nicht seriös vorhersagen.” Richtig sei “ohne Zweifel”, dass man besser werden müsse bei den Rückführungen. “Aber richtig ist auch, dass diese derzeit nur bei einem begrenzten Personenkreis funktionieren können”, sagte der SPD-Politiker. Die Grundlage für Rückführungen in großem Stil seien Rücknahmeabkommen mit Staaten. Diese verweigerten derzeit aber oftmals die Aufnahme ihrer eigenen Staatsangehörigen. “Eine solche differenzierte, aber ehrliche Darstellung ist wenig schlagzeilenträchtig”, so Weil. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte erklärt, Deutschland müsse diejenigen “endlich im großen Stil abschieben”, die die kein Recht hätten, in Deutschland zu bleiben. Weil erklärte, es sei wichtig, “sehr klar zu sagen, was geht und was nicht geht”.
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