Berlin: Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth (SPD), schlägt einen europäischen Fonds vor, um die Verteidigungsfähigkeit der EU-Staaten gegenüber Russland zu stärken. Deutschland sei “derzeit sicherlich weder bereit noch in der Lage”, seine Wirtschaft auf eine Kriegswirtschaft umzustellen, wie Russland dies tue, sagte er den Partnerzeitungen der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft.
“Deutschland alleine kann den russischen Imperialismus ohnehin nicht einhegen”. Das gehe nur mit europäischem Teamspiel. “Ich schlage daher einen EU-Fonds vor, wie er zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie aufgelegt wurde”, sagte Roth. Dieser habe mit Milliardenbeträgen geholfen, dass Europa gut aus der Krise gekommen sei.
Ein solcher Fonds wäre mit gemeinsamen EU-Mitteln schuldenfinanziert, räumte Roth ein, was aber “wegen der historischen Ausnahmesituation” möglich wäre. “Solch ein Fonds könnte dazu beitragen, dass wir wehrhaft werden und die Ukraine stärker und dauerhaft unterstützen können.”
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