NRW-SPD-Chef warnt vor Nacheiferung der Grünen

Düsseldorf: Der kommissarische Vorsitzende der nordrhein-westfälischen SPD, Marc Herter, warnt seine Partei davor, sich die Grünen zum Vorbild zu nehmen. “Das Dümmste wäre, den Grünen in ihrer Klientelpolitik nachzueifern, bei der jede Minderheit einfach in ihrer kleinen Ecke bleibt”, sagte Herter der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” (Dienstagsausgabe).

Dagegen sei der Zukunftsauftrag der Sozialdemokratie, das “Fragmentierte zu einem vielfältigen, solidarischen und gerechten Miteinander (zu) bündeln”. Es sei ein Fehlschluss zu glauben, “in der modernen, fragmentierten Gesellschaft müsste die SPD nur möglichst viele Minderheiten bedienen, um eine Mehrheit zu gewinnen”. Das schlechte Abschneiden seiner Partei bei der nordrhein-westfälischen Landtagswahl im Mai 2022 – die SPD war auf nur noch 26,7 Prozent gekommen – sei ein “absoluter Tiefschlag” gewesen, sagte Herter. “Die NRW-SPD war immer stolz auf ihre Verbindung zu den Menschen, ihre tiefe Verwurzelung. Die Wahl hat gezeigt: Das ist so nicht mehr gegeben.”

Nach Herters Einschätzung hat die Krise der nordrhein-westfälischen SPD nichts mit Richtungsfragen zu tun. Die Zukunft der Partei entscheide sich nicht zwischen links und rechts. “Die Landespartei ist nicht gebeutelt durch einen Richtungsstreit. Unser Problem ist: Das Ganze kommt wie eine lose verkoppelte Anarchie daher.”

Die SPD müsse alle ihre Kraftzentren stärker nutzen, “auch und gerade die kommunalen Kraftzentren”, sagte Herter, der Oberbürgermeister der Stadt Hamm ist. Große Ambitionen, beim Parteitag im August für den Vorsitz des größten SPD-Landesverbands zu kandidieren, zeigte Herter in der FAZ nicht. Er wolle “vor allem” Oberbürgermeister von Hamm sein, “und bei der Kommunalwahl 2025 wieder antreten – mit vollem Herzen und vollem Einsatz”.