Polizeimeldungen

Bundespolizeidirektion München: Erleichterungen für den grenzüberschreitenden Verkehr

Polizeimeldungen

16.05.2020 – 10:39

Bundespolizeidirektion München

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München (ots)

Potsdam / München – Die Bundespolizei führt ab dem 16. Mai 2020 bis
voraussichtlich zum 15. Juni 2020 an den land- und luftseitigen
Binnengrenzen zu Frankreich, zur Schweiz, Österreich, Italien sowie
zu Spanien weiterhin temporäre Grenzkontrollen durch.

Ebenfalls ab dem 16. Mai 2020 besteht keine Verpflichtung zur Nutzung
der ratifizierten bzw. zugelassenen Grenzübergänge mehr. Die Grenze
kann nun wieder an jeder Stelle überschritten werden. Eine Einreise
aus touristischen Gründen oder z. B. zum Einkaufen, Tanken etc. ist
weiterhin nicht gestattet.

Die Einreise nach Deutschland ist nach wie vor ausschließlich beim
Vorliegen triftiger Gründe erlaubt (siehe Anlage). Die Lockerungen in
den triftigen Gründen zur Einreise nach Deutschland beziehen sich
ausschließlich auf die Landbinnengrenzen. Wer eine dieser Lockerungen
in Anspruch nehmen will, muss eine Selbsterklärung ausfüllen (siehe
Anlage).

Die einreise- und aufenthaltsrechtlichen Bestimmungen bleiben von den
heute in Kraft getretenen Änderungen unberührt. Gültige
Grenzübertrittspapiere bzw. Aufenthaltsberechtigungen (Visa) sind
beim Grenzübertritt zwingend mitzuführen. Die Bundespolizei
kontrolliert und überwacht die grenzüberschreitenden Verkehrswege an
den Landbinnengrenzen risikobasiert, anlassbezogen, flexibel und
stichprobenartig.

Die Einreisevoraussetzungen an den luftseitigen Grenzen zu Italien
und Spanien bleiben unverändert. Die Grenzkontrollen zu Dänemark
werden vorerst fortgeführt.

Rückfragen bitte an:

Thomas Borowik
Pressestelle
Telefon: +49 (0)89 12149-1019
Mobil: +49 (0)175 9020419
E-Mail: presse.muenchen@polizei.bund.de
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