Nouripour fordert selbstbewusstes Auftreten von Scholz in China

Berlin: Der Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor dessen China-Reise zu einem selbstbewussten Auftreten ermutigt. “China nimmt sein Gegenüber nur ernst, wenn man die eigenen Interessen klar und deutlich formuliert und auch zu den eigenen Werten steht”, sagte Nouripour dem Internetportal des Senders ntv.

“Ich gehe davon aus, dass Olaf Scholz die harten und strittigen Themen daher auch ansprechen wird.” Deutschland wolle trotz vieler kritischer Themen weiter mit China zusammenarbeiten. “Streitthemen auszusparen, hilft der Zusammenarbeit nicht”, sagte Nouripour.

Der Grünen-Politiker erwartet auf Scholz` Reise auch Gespräche über Chinas Umgang mit dem Krieg in der Ukraine. “Es darf nicht sein, dass China direkt oder indirekt über Nordkorea und Iran Russlands Rüstungsindustrie unterstützt. Das beträfe auch unsere Sicherheitsinteressen”, sagte Nouripour. “Der Bundeskanzler muss dies klar und deutlich zurückweisen.” Die chinesische Regierung verfolge mit Russland eigene langfristige Ziele. “Peking hat ein Interesse daran, dass Russland zu einer billigen, relativ exklusiven Tankstelle für Öl und Gas wird”, sagte Nouripour weiter.

Nouripour sagte, es gebe eine “Unwucht” in den europäisch-chinesischen Handelsbeziehungen. Viele EU-Staaten pflegten deshalb bereits einen härteren Umgang mit China. “Deutschland will keinen Handelskrieg”, so Nouripour. “Wir wollen die Interessen ausbalancieren und faire wirtschaftliche Bedingungen für Unternehmen auf beiden Seiten.” Deutschland habe angesichts der vielfältigen Verflechtungen “nicht die schlechtesten Karten” in Verhandlungen mit Peking, sagte der Grünen-Vorsitzende. “China braucht uns auch.”