PIRATEN Niedersachsen rufen auf zur Unterzeichnung der EBI Grundeinkommen

standard
Beitragsbild vergrößern

Hannover, Brüssel (ots) – Heute, am 25.09.2020, startet die Europäische Bürgerinitiative “Start bedingungsloser Grundeinkommen (BGE) in der gesamten EU” mit der Unterschriftensammlung. [1] Die PIRATEN Niedersachsen rufen zur Unterzeichnung auf.

“Das Thema Grundeinkommen wird zu einem immer präsenteren Punkt auf der politischen Bühne. Gibt es in Deutschland schon lange kleine Modellversuche [2] , startet demnächst ein großes, über mehrere Jahre angelegtes Projekt [3] , beides initiiert von der “Initiative Grundeinkommen”. Bedenkt man, dass sich für letzteres innerhalb von nur drei Tagen eine Million Menschen aus Deutschland angemeldet haben [4] , ist es wahrlich nicht verwunderlich, wenn nun auch ein Europäischer Ansatz kommt, wie auch wir PIRATEN ihn fordern [5] ,” beschreibt Thomas Ganskow [6] , Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl, die Situation. “Bedenkt man, dass in Deutschland 15 Millionen Beschäftigten Altersarmut droht [7] , weil sie schon jetzt nur mit einem Lohn bezahlt werden, der dies erwarten lässt, obwohl er über dem gesetzlichen Mindestlohn liegt, sieht man, dass unser Sozialsystem dem Ende zugeht.”

Als Amazon-Partner verdienen wir an qualifizierten Käufen / Letzte Aktualisierung am 24.10.2020 / Affiliate Links * / Platzierung nach Amazonverkaufsrang / Amazon und das Amazon-Logo sind Warenzeichen von Amazon.com, Inc. oder eines seiner verbundenen Unternehmen

Die Piratenpartei sieht den Mindestlohn allerdings ohnehin nur als Übergangslösung [8] und setzt sich für die Einrichtung einer Enquete-Kommission im Deutschen Bundestag ein, deren Ziel die konkrete Ausarbeitung und Berechnung neuer sowie die Bewertung bestehender Grundeinkommens-Modelle sein soll [9] .

“Sieht man sich die aktuellen Entlassungswellen im Banken- und Automobilzuliefersektor [10 – 12] oder der Reise- und Flugzeugindustrie [13 – 16] an, dann erkennt man, wie nur kleine konjunkturelle Schwankungen unser auf Beitragszahlungen von Beschäftigten aufgebautes Sozialsystem ins Wanken bringen können. Und nimmt man jetzt noch den zu erwartenden Arbeitsplatzverlust durch Digitalisierung hinzu [17] , dann bleibt kaum noch etwas anderes übrig, als das Grundeinkommen zu realisieren, will man Revolutionen verhindern. Daran kann auch die herrschende Politik nicht dauerhaft vorbeisehen, will sie diese Herrschaft nicht verlieren. Denn auch das Heer der Hartz4-Empfänger wird nicht dauerhaft mit den Almosen, die es nur bei rigorosem Befolgen der Jobcenter-Auflagen gibt, ruhig bleiben. Schon jetzt gibt es ein Projekt, dass Sanktionen wegen Nicht-Einhaltung der Auflagen ausgleicht [18] . Da ist es nur noch ein kleiner Schritt, bis alle Menschen ein Grundeinkommen erhalten können [19] ,” ergänzt Martina Broschei, ebenfalls Kandidatin der PIRATEN Niedersachsen zur Bundestagswahl 2021. “Der von uns PIRATEN vorgeschlagene Weg würde die ewig gestrigen vielleicht überzeugen. In Deutschland genauso wie in Europa und letztlich sogar global. Dafür ist es höchste Zeit!”

Quellen:

[1] https://www.ebi-grundeinkommen.de/

[2] https://www.mein-grundeinkommen.de/verlosung/uebersicht

[3] https://www.pilotprojekt-grundeinkommen.de/?name=mge-start

[4] https://https://ots.de/5sW7pz (https://ots.de/5sW7pz)

[5] https://ots.de/FKA71w

[6] https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Thomas_Ganskow

[7] https://ots.de/2EmNdz

[8] https://ots.de/jREU2N

[9] https://ots.de/wWKqSS

[10] https://boerse.ard.de/aktien/deutsche-bank-streicht-wieder-jobs100.html

[11] https://www.wsws.org/de/articles/2020/09/04/zuli-s04.html

[12] https://ots.de/nAd2Xg

[13] https://ots.de/ewBsK8

[14] https://ots.de/yRjps7

[15] https://www.tagesschau.de/wirtschaft/lufthansa-stellenabbau-101.html

[16] https://ots.de/ChdtG6

[17] https://ots.de/VFipbH

[18] https://sanktionsfrei.de/

[19] https://ots.de/81ZL3V

Heute 12% sparen!
Medisana RM 100 FFP2/KN 95 Atemschutzmaske Staubmaske Atemmaske 3-lagige Staubschutzmaske Mundschutzmaske 10 Stück einzelverpackt im PE-Beutel *
  • Schutzklasse FFP2/KN 95: Unsere filtrierenden Halbmasken filtern sowohl die eingeatmete sowie die ausgeatmete Luft und dient somit als Eigen- und Fremdschutz
  • Effizientes 3-Schicht-Filtersystem: Spunbond, Meltbond, Nonwoven – Hochgradige Filterung von 95% aller Partikel in der Luft
  • Hygienische Einzelverpackung: Die Einzelverpackung verhindert die Verunreinigung der Maske vor dem Gebrauch. In der Packung befinden sich 10 einzelverpackte Schutzmasken inklusive Clip
  • Optimale Passform: Die V-Form mit Nasenkontur und Ohrschlaufe mit elastischem Band bieten einen hohen Tragekomfort und sorgen für einen perfekten Sitz
  • Geprüft und gemäß der Norm EN 149:2001 + A1:2009; Verordnung (EU) 2016/425 für persönliche Schutzausrüstung
Jiandi, 10er-Pack, KN95 / FFP2 5-Lagen- Mundschutzmaske Atemschutzmaske *
  • LEISTUNG: KN95 und FFP2 beziehen sich auf die chinesischen und europäischen Standards für Filtermasken. Diese Maske hat mehrere K95-Markierungen, wurde jedoch zusätzlich nach der europäischen FFP2-Norm getestet, von einer EU-benannten Stelle (Nummer 0370) gemäß der EU-FFP2-Norm EN 149: 2001 + A1: 2009 bewertet und genehmigt. Die Dokumentation der benannten Stelle kann unter dem Produktbild heruntergeladen werden.
  • SCHUTZDESIGN: Zusätzlich zu Tröpfchen und Spritzern filtern die 5 Schichten dieser Masken mindestens 94% der in der Luft suspendierten Partikel
  • SICHERES DESIGN: Das eingebaute weiche, verstellbare Nasenclip- und Cup-Design bietet Komfort und Sicherheit durch die sichere Passform für das Gesicht der meisten Erwachsenen. Die 5 Schichten werden mit einem Verfahren an Ort und Stelle gehalten, bei dem alle 5 Schichten zusammengedrückt werden, um die maximale Filtrationsfähigkeit der Maske zu gewährleisten. Diese sollten nicht mit Löchern verwechselt werden.
  • PAKET: Das Paket enthält 10 Einweg-Atemschutzgeräte mit FFP2-Zertifizierung. Dies sind Einwegmasken für Erwachsene.

Als Amazon-Partner verdienen wir an qualifizierten Käufen / Letzte Aktualisierung am 24.10.2020 / Affiliate Links * / Platzierung nach Amazonverkaufsrang / Amazon und das Amazon-Logo sind Warenzeichen von Amazon.com, Inc. oder eines seiner verbundenen Unternehmen

Quellenangaben

Textquelle: Piratenpartei Deutschland, übermittelt durch news aktuell
Quelle: https://www.presseportal.de/pm/76876/4716876
Newsroom: Piratenpartei Deutschland
Pressekontakt: Piratenpartei Niedersachsen
Thomas Ganskow
Haltenhoffstr. 50
30167 Hannover

Web: www.piraten-nds.de
Mail: vorstand@piraten-nds.de
Tel.: 0511-64692599

Presseportal