POL-OB: Steuerfahndung, Zoll, Stadt und Polizei kontrollierten verschiedene Lokale in Oberhausen

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03.10.2020 – 01:42

Polizeipräsidium Oberhausen

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Oberhausen (ots)

Mit einem starken Kräfteaufgebot kontrollierten am Freitag (02.10.) Steuerfahndung, Zoll, Stadt und Polizei erneut mehrere Lokale im Stadtgebiet. Der Einsatz begann am Abend und zog sich bis in die Nachtstunden hinein – er verlief störungsfrei.

Die Einsatzkräfte kontrollierten sechs Cafés und Shisha-Bars und überprüften im Zuge dessen insgesamt 131 Personen. Das Ordnungsamt leitete mehrere Ordnungswidrigkeitenverfahren ein und stellte diverse Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnung sowie das Nichtraucherschutzgesetz fest.

Zeitgleich wurden im Stadtgebiet Verkehrskontrollen mit Blick auf die “Car-Posing”-Szene durchgeführt – insgesamt wurden 57 Fahrzeuge kontrolliert.

Der Zoll stellte rund 74 Kilogramm unversteuerten Wasserpfeifentabak sicher – Ordnungs- und Strafverfahren wurden eingeleitet. Zudem wurden eine Strafanzeige wegen Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt und drei Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen Verstoßes gegen die Meldepflicht zur Sozialversicherung gefertigt. Ziel der gemeinsamen Aktion war es, die Maßnahmen fortzuführen, um die Entstehung von Brennpunkten frühzeitig zu erkennen und kontinuierlich zu überprüfen. Mit der Bündelung unterschiedlicher Fach- und Handlungskompetenzen wird der Druck auf das Milieu erhöht und einer möglichen Verzahnung gewerblicher Strukturen und krimineller Aktivitäten entgegen gewirkt.

Nach den heutigen Feststellungen erfolgen in den nächsten Tagen weitere Auswertungen und Ermittlungen aller beteiligten Behörden.

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Quelle: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/62138/4723844