HZA-K: Zoll prüft bundesweit in der Abfallwirtschaft Bundesweite und lokale Bilanz des Hauptzollamts Köln

Polizeimeldungen
Beitragsbild vergrößern

Polizeimeldungen

17.11.2020 – 16:27

Hauptzollamt Köln

KölnKöln (ots)

Rund 2.200 Zöllnerinnen und Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) überprüften am 10. Novem-ber 2020 in einer bundesweiten Schwerpunktprüfung Betriebe und Beschäftigte in der Abfallwirtschaft einschließlich Straßenreinigung und Winterdienst. Im besonderen Fokus des Zolls standen dabei Recyclingunternehmen, Entsorgungsfachbetriebe, Containerdienste, Altkleider- und Autoverwerter sowie Schrotthan-delsunternehmen.

Die Zöllnerinnen und Zöllner haben rund 6.800 Personen nach ihren Arbeitsverhältnissen befragt und in fast 500 Unternehmen Geschäftsunterlagen geprüft.

Als Amazon-Partner verdienen wir an qualifizierten Käufen / Letzte Aktualisierung am 1.12.2020 / Affiliate Links * / Platzierung nach Amazonverkaufsrang / Amazon und das Amazon-Logo sind Warenzeichen von Amazon.com, Inc. oder eines seiner verbundenen Unternehmen

Die Darstellung der Produkte wurde mit dem Plugin AAWP umgesetzt.

Bereits vor Ort leiteten die Beamtinnen und Beamten 40 Strafverfahren ein, insbesondere wegen der Vorenthaltung von Sozialversicherungsbeiträgen und illegalem Aufenthalt. Ferner wurden zwölf Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstößen gegen Mindest-lohn/Arbeitsbedingungen sowie fehlender Aufzeichnungen/Unterlagen eingeleitet.

Insgesamt sind in 985 Fällen weitere Sachverhaltsaufklärungen durch die FKS erforderlich, da sich dort Hinweise auf Unregelmäßigkeiten zeigen. Die Prüfungen sind noch nicht abgeschlossen.

Neben der Prüfung der Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten, dem unrechtmäßigen Bezug von Sozialleistungen und der illegalen Beschäftigung lag in dieser Schwerpunkt-kontrolle besonderes Augenmerk auf dem Thema Mindestlohn. Die in der Abfallwirtschaft einschließlich Straßenreinigung und Winterdienst beschäftigten Arbeitnehmer*innen erhalten aktuell einen branchenspezifischen Tariflohn von mindestens 10,25 Euro pro Stunde.

Hauptzollamt Köln

Die bisherige Kölner Bilanz der Maßnahme:

– 45 Beschäftigte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit prüften acht
Objekte in Köln, Leverkusen und dem Rhein-Sieg-Kreis – 21 Firmen wurden angetroffen und 146 Personen zu ihrer
Beschäftigung befragt – gegen zwei illegal beschäftigte Männer aus der Ukraine und ihren
Arbeitgeber wurden vor Ort Ermitt-lungsverfahren eingeleitet – für den Missbrauch von Sozialleistungen (Leistungsbetrug) gibt
es in vier Fällen Anhaltspunkte – in fünf Fällen wurden Ermittlungen wegen fehlender Meldungen zur
Sozialversicherung aufgenommen – in 12 Fällen gibt es erste Hinweise auf Scheinselbstständigkeit
bei rumänischen, bulgarischen und polnischen Schrottsortierern

Zusatzinformation: Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Zollverwaltung führt ganzjährig regelmäßig sowohl bundesweite als auch regionale Schwerpunktprüfungen mit einem erhöhten Personaleinsatz durch, um den besonderen prä-ventiven Charakter einer hohen Anzahl an Prüfungen in bestimmten Branchen zu erhalten, der bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit ein wichtiges Instrument insbesondere zur Senkung gesellschaftlicher Akzep-tanz von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung darstellt.

Rückfragen bitte an:

Hauptzollamt Köln
Pressesprecher
Jens Ahland
Telefon: 0221-27252-1176
mobil: 0172/2514897
E-Mail: presse.hza-koeln@zoll.bund.de
www.zoll.de

Original-Content von: Hauptzollamt Köln, übermittelt durch news aktuell

Presseportal Blaulicht

Quelle: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/121251/4766247