Politikwissenschaftler sieht AfD-Erfolg als Folge von SPD-Schwäche

Duisburg: Der Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte sieht die jüngsten Umfrage-Erfolge der AfD als Ergebnis einer gestörten Beziehung zwischen Regierung und Regierten, bei der der Kanzlerpartei SPD eine entscheidende Rolle zukomme. “Nur 10 Prozent aller Wähler sind harte, auch ideologisch gefestigte Protestwähler”, sagte Korte der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung “Die Zeit”.

Der Rest der AfD-Wähler sei für Parteien der Mitte erreichbar. Im Zusammenhang mit dem sogenannten Heizungsgesetz sei es der AfD gelungen, “private Angst” zu mobilisieren. Die steigenden Zahlen an Geflüchteten erinnerten zudem an die Jahre 2015 und folgende. “Angereichert durch einen verstörenden Alltag, den man in vielen Orten erleben kann” sorge dies aktuell für verstärkte Ängste.

Das könne sich wieder ändern, wenn es der Regierung gelinge, Zukunftszuversicht zu vermitteln. Wahlen seien ein Gradmesser des Vertrauens in die Zukunft. “Man kann sagen: Auf Wählermärkten wird Zukunft gehandelt”, so Korte. Kritik übt der Politikwissenschaftler insbesondere an der SPD und Kanzler Olaf Scholz (SPD).

Es gebe eine “Resonanzstörung zwischen Politik und Wählern”, die bei der Sozialdemokratie besonders ausgeprägt sei beim Thema Migration und Geflüchtete. “Man hat den Eindruck, dass sich in der SPD die Flügel einer befürwortenden Identitätspolitik und einer restriktiven Abschottung gegenüberstehen. Damit das nicht aufbricht, spricht die SPD das Thema nicht deutlich an – was die Bürger aber erwarten”, so der Politikwissenschaftler, der an der Universität Duisburg-Essen lehrt. “Wofür kämpft die SPD inhaltlich, wofür werden `Rot-Westen` angezogen?” Im Hinblick auf die Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg im nächsten Jahr, erklärt Korte: “Es gibt mehr Wahlberechtigte in NRW als in allen neuen Bundesländern zusammen. Das relativiert nicht die Symbolik und die Machtarithmetik, wenn die AfD stärkste Landespartei werden sollte, aber die Demokratie geht deshalb nicht unter.”

Die AfD habe zudem im Westen mehr als doppelt so viele Wähler wie im Osten.