Maaßen tritt aus CDU aus

Berlin: Nachdem CDU-Chef Friedrich Merz bekanntgegeben hat, dass eine Mitgliedschaft in der “Werteunion” nach deren geplanter Parteigründung eine Mitgliedschaft in der CDU ausschließt, hat “Werteunion”-Chef Hans-Georg Maßen seinen Austritt aus der CDU angekündigt. “Ich habe heute entschieden, die Mitgliedschaft in der CDU zu beenden”, sagte Maaßen dem Onlinemedium “Nius” am Donnerstag. Er werde seinem Kreisverband am Freitag seinen Austritt mitteilen.

“Die Merz-Union ist nicht mehr reformierbar”, sagte der ehemalige Chef des Verfassungsschutzes. “Deshalb werde ich mich nun auf den Aufbau der “Werteunion” als neue bürgerliche Partei konzentrieren.”

Gegen Maaßen läuft seit rund einem Jahr ein Parteiausschlussverfahren. In dem einstimmig verabschiedeten Beschlusstext des CDU-Präsidiums heißt es, Maaßen habe “die Sprache aus dem Milieu der Antisemiten und Verschwörungsideologen bis hin zu völkischen Ausdrucksweisen” immer wieder gebraucht. Ihm sei “offenkundig nicht am Wohl der CDU gelegen” und er verstoße “laufend gegen die Grundsätze und Ordnung der Partei”.

Maaßen hatte zuletzt angekündigt, den Verein “Werteunion” zur Partei machen zu wollen. Eine Zusammenarbeit mit der AfD schließt er nicht aus. Hochrangige Mitglieder der “Werteunion” waren laut “Correctiv” im November 2023 bei einem Treffen mit Aktivisten der vom Verfassungsschutz als “gesichert rechtsextrem” eingestuften “Identitären Bewegung”, bei der dem Bericht zufolge Pläne zu millionenfachen Vertreibungen nach rassistischen Kriterien besprochen wurden.