Berlin: Erstmals seit Januar gibt es bei den Steuereinnahmen wieder ein Plus. Im Mai kamen 8,5 Prozent mehr in die Kassen von Bund und Ländern als im Vorjahresmonat, wie aus dem Monatsbericht hervorgeht, der am Donnerstagmorgen vom Bundesfinanzministerium veröffentlicht wird.
Zwar habe es einen Sondereffekt bei der Einfuhrumsatzsteuer gegeben, aber auch ohne diesen verbleibt noch das erste Plus seit Anfang des Jahres – von bereinigt etwa 1,5 Prozent. Die Einnahmeentwicklung sei jedoch “weiterhin spürbar durch die steuerlichen Entlastungen gedämpft, insbesondere durch das Inflationsausgleichsgesetz zur Vermeidung der sogenannten kalten Progression”, heißt es im Monatsbericht. Höhere Einnahmen gab es insbesondere bei Tabaksteuer, Energiesteuer, Versicherungsteuer und Solidaritätszuschlag, die Ländersteuer selbst gaben dagegen weiter nach um satte 26 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat: Das Aufkommen aus der Grunderwerbsteuer verzeichnete dabei einen Rückgang von rund 33 Prozent, bei der Erbschaftsteuer sanken die Einnahmen um etwa 14 Prozent. Die Monate Januar bis Mai zusammengerechnet verbleibt bei den Steuereinnahmen für Bund und Länder noch ein Minus von 0,4 Prozent, auf Jahressicht will der Staat laut Planung 2,9 Prozent mehr einnehmen.
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