POL-NB: Versammlungsgeschehen in Stralsunder Innenstadt, LK V-R

polizeimeldungen

16.02.2021 – 01:25

Polizeipräsidium Neubrandenburg

Die bei der Versammlungsbehörde des Landkreises Vorpommern-Rügen für den heutigen Montagabend, den 15.02.2021, angemeldete Versammlung verlief aus Sicht der Polizei störungsfrei.

Die Initiative “Bürgerbewegung MV-HST” hatte im Vorfeld zu einem Aufzug durch die Stralsunder Innenstadt aufgerufen, an dem insgesamt 43 Personen teilnahmen. Das Motto der Versammlung lautete: “Demo gegen Ermächtigungsgesetze, Amts- und Polizeiwillkür”. Dabei richtete sich die Demonstration nach Angaben des Anmelders gegen das Infektionsschutzgesetz, die unverhältnismäßigen Corona-Maßnahmen und insbesondere gegen die in der Corona-Landesverordnung MV festgelegten Auflagen zur Durchführung von Versammlungen unter freiem Himmel.

Das Polizeihauptrevier Stralsund führte in diesem Zusammenhang einen Polizeieinsatz durch und gewährleistete mit eigenen und unterstützenden Kräften den Schutz des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit. Der Aufzug startete gegen 19:00 Uhr auf dem Alten Markt und führte über die Külpstraße, Fährstraße, Wasserstraße und Semlowerstraße zurück auf den Alten Markt. Von dort ging es weiter über die Einkaufspassage zum Neuen Markt, die Tribseer Straße entlang, auf den Knieperwall und durch das Kütertor über die Heilgeiststraße und Mühlenstraße zurück zum Alten Markt. Nach mehreren Redebeiträgen endete die Versammlung dort gegen 20:20 Uhr.

Im Zuge der Versammlung kam es zwischenzeitlich zu kleineren Verkehrseinschränkungen. Besondere Vorkommnisse oder Verstöße verzeichnete die Polizei an diesem Montagabend nicht.

V. i. S. d. P. Stefanie Peter

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