POL-KA: (KA) Karlsruhe – Mehrere Verstöße bei angemeldeter Versammlung in Karlsruhe

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16.04.2021 – 23:39

Polizeipräsidium Karlsruhe

Bei einer angemeldeten Versammlung am Freitagabend auf dem Karlsruher Marktplatz musste die mehrfach zur Einhaltung der Auflagen auffordern und ahndete zahlreiche Verstöße.

Zwischen 17:30 Uhr und 19:30 Uhr fand die Versammlung mit dem Thema “Wir bestehen auf die ersten 20 Artikel unserer Verfassung. Wir bestehen auf die Würde der alten und kranken Menschen. Wir bestehen auf Beendigung des Notstands-Regimes. Wir demonstrieren maskenfrei” auf dem Marktplatz statt. An der Versammlung nahmen bis zu 120 Personen teil.

Schon im Vorfeld kam es durch spätere Versammlungsteilnehmer zu Verstößen gegen die Corona-Verordnung, die von eingesetzten Polizeibeamten zunächst angemahnt und aufgrund fortgesetzter Nichtbeachtung auch geahndet wurden.

Bereits bei Versammlungsbeginn und über den gesamten Verlauf hinweg mussten wiederholt Teilnehmer auf die Einhaltung der Versammlungsauflagen hingewiesen werden. Insgesamt wurden dabei 70 gezielte Ansprachen durchgeführt sowie neun Verstöße zur Anzeige gebracht. Zudem mussten sechs Personen von der Versammlung ausgeschlossen werden. Diese erhielten einen Platzverweis.

Auch nach der Versammlung musste die Polizei mehrere kleinere Personengruppen auf das bestehende Ansammlungsverbot hinweisen und dessen Einhaltung überwachen.

Des Weiteren kam es während der Versammlung zu einer Beleidigung zum Nachteil der Versammlungsteilnehmer durch eine Passantin.

Zudem überwachte die Polizei ab den Nachmittagsstunden die Günther-Klotz-Anlage aufgrund einer über die Sozialen Medien angekündigten Techno-Party. Gegen 20:30 Uhr wurden hierbei knapp 30 Personen in Kleinstgruppen angetroffen. Verstöße gegen die Corona-Verordnung waren aber nicht festzustellen. Lediglich zwei gaben an, aufgrund des Party-Aufrufs die Günther-Klotz-Anlage aufgesucht zu haben.

Florian Herr, Pressestelle

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