Sicherheitspartnerschaft zwischen EU und Japan geplant

Berlin: Vor dem Hintergrund einer zunehmenden kritischen globalen Sicherheitslage will die EU ein neues außenpolitisches Instrument mit dem Namen Sicherheits- und Verteidigungspartnerschaften (Security and Defense Partnerships) einführen, als Erstes mit Japan. Das berichtet die “Welt am Sonntag” unter Berufung auf Brüsseler Diplomatenkreise.

Ziel ist, mit ausgewählten Drittstaaten in Sicherheitsfragen viel enger als bisher zusammenzuarbeiten, was neben regelmäßigen Zusammenkünften auf Ministerebene auch eine intensive Zusammenarbeit in bestimmten sicherheitsrelevanten Themenfeldern, aber auch gemeinsame Evakuierungen von Staatsbürgern oder Manöver und eine Beteiligung an EU-Militäroperationen beinhalten kann. Wie die “Welt am Sonntag” weiter berichtet, wurde das vom Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) erstellte Dokument am vergangenen Donnerstag von den zuständigen Botschaftern der 27 Mitgliedstaaten im Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee der EU erstmals ausführlich beraten. Laut Bericht beabsichtigt die EU, sich künftig insbesondere mit Pazifik-Anrainern enger militärisch zu verzahnen. Australien und Südkorea sind im Gespräch.

Nach Informationen der “Welt am Sonntag” wird aber Japan als erstes Land eine Sicherheits- und Verteidigungspartnerschaft mit der EU eingehen. Die neue Partnerschaft soll bereits bei einem EU-Japan-Gipfel am kommenden Mittwoch beraten werden. Schwerpunkte sollen laut Übereinkunft beider Seiten eine enge Zusammenarbeit im Bereich der maritimen Sicherheit, aber auch bei der Bekämpfung von Desinformation und sogenannten hybriden Bedrohungen, Cybersicherheit und gemeinsame Positionen bei Abrüstungsinitiativen wie der Nichtverbreitung chemischer, biologischer und nuklearer Waffen sein. Japan erscheint den Europäern besonders geeignet für die neue Art von Partnerschaften, weil es als funktionierende und wirtschaftsstarke Demokratie gesehen wird und auch das Sanktionsregime des Westens gegen Russland teilt sowie die Ukraine mit Geld und militärischem Material unterstützt.

Hinzu kommt, dass sich nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine das Bedrohungsgefühl der Japaner mit Blick auf einen potenziellen Angriff Chinas deutlich erhöht hat und das Land neue Partner in Sicherheitsfragen sucht. Gleichzeitig will Tokio die Militärausgaben in den kommenden fünf Jahren massiv auf fast 300 Milliarden Euro erhöhen und seine militärischen Fähigkeiten, wie die Raketenabwehr, deutlich verstärken.