Kolumbianischer Finanzminister tritt nach tagelangen Protesten zurück

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Bogotá () – Nach tagelangen Protesten mit mindestens 19 Toten ist der kolumbianische Finanzminister Alberto Carrasquilla zurückgetreten. Ein Verbleib in der Regierung würde einen “notwendigen Konsens” für einen neuen Reformvorschlag erschweren, sagte Carrasquilla in einer Erklärung am Montag. Die Proteste waren durch einen Vorschlag des Ministers für eine Steuerreform ausgelöst worden, die besonders die Mittelschicht hart getroffen hätte. 

Bei den tagelangen Protesten waren mindestens 19 Menschen getötet worden, darunter ein Polizist, wie die mitteilten. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums wurden seit dem Beginn der Proteste am 28. April mehr als 800 weitere verletzt, darunter 306 Zivilisten. Angesichts der Proteste hatte die Regierung von Präsident Iván Duque den Entwurf für die Reform am Sonntag zurückgezogen.

Carrasquilla hatte sein Amt im August 2018 angetreten. Der Ökonom und bisherige Handelsminister José Manuel Restrepo soll die Nachfolge als Finanzminister antreten, teile Präsident Duque beim Onlinedienst Twitter mit. 

Die Polizei nahm während der Proteste 431 Menschen fest, in mehreren Städten war auch das Militär im Einsatz. Mehrere Nichtregierungsorganisationen und die Opposition warfen den Sicherheitskräften ein gewaltsames Vorgehen gegen Demonstranten vor. 

Das Steuerreformprojekt zielte Regierungsangaben zufolge darauf ab, die viertgrößte Volkswirtschaft Lateinamerikas wiederzubeleben, die von der Pandemie schwer getroffen wurde und deren Bruttoinlandsprodukt im Jahr 2020 um 6,8 Prozent zurückgegangen war. Viele Kolumbianer befürchteten jedoch, durch die Reform weiter zu verarmen.

Kolumbianischer Finanzminister tritt nach tagelangen Protesten zurück

Proteste in der kolumbianischen Stadt Cali © AFP Luis ROBAYO

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AFP