Droht Ungarn der Rausschmiss aus der EU?

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Droht Ungarn der Rausschmiss aus der EU?

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Am Freitag treffen sich die Staats- und Regierungschefs der EU in Bratislava und einer der Punkte auf der Tagesordnung könnte ein möglicher Rausschmiss Ungarns aus der EU sein. Jean Asselborn, der Außenminister Luxemburgs, hat dieses Thema angesprochen, denn seiner Meinung nach kann ein Land, das Zäune gegen Flüchtlinge baut und zudem die Pressefreiheit verletzt, nicht länger ein Mitgliedsland der Europäischen Gemeinschaft sein.

Vorübergehend oder für immer

Um an den hohen Werten der EU festhalten zu können, so Asselborn, müssen die Staaten der EU sehr eng zusammenarbeiten und auch zusammenhalten. Das ist aber seiner Meinung nach nicht mit einem Land möglich, das die Unabhängigkeit der Justiz verletzt und sich bei der Flüchtlingskrise abschottet. Daher sollte Ungarn entweder nur vorübergehend oder wenn es nötig wird, auch für immer aus der Staatengemeinschaft ausgeschlossen werden. Im Notfall müsste für dieses Vorhaben auch der EU-Vertrag entsprechend geändert werden.

Schwere Vorwürfe

Jean Asselborn macht Ungarns Ministerpräsidenten Victor Orban schwere Vorwürfe. Der luxemburgische Außenminister kritisiert nicht nur die Zäune, die Ungarn an seiner Grenze errichten lässt, sehr scharf, Asselborn geht noch einen Schritt weiter. In Ungarn würden die Menschen, die vor Krieg und Terror fliehen, wie wilde Tiere behandelt und es wird nach Ansicht des Dienstältesten Außenministers der EU nicht mehr lange dauern, bis Ungarn auch auf Flüchtlinge schießen lässt. Asselborn greift aber auch den ungarischen Regierungschef Victor Orban scharf an, denn „Typen wie Orban“ hat die EU es zu verdanken, dass die Europäische Gemeinschaft in der Welt ein schlechtes Bild erzeugt. Die EU wirkt wie eine Union, die sich anmaßt, nach außen Werte zu vermitteln, die nach innen aber nicht aufrechterhalten werden können.

Die Antwort aus Ungarn

Die Antwort des ungarischen Außenministers Péter Szijjártó ließ nicht lange auf sich warten, denn er nannte seinen Kollegen aus Luxemburg einen arroganten Hohlkopf.

Bild: © Depositphotos.com / Fredex

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Ulrike Dietz ist verheiratet, Mutter von zwei Kindern und lebt im Hochsauerland. Die Journalistin und Buchautorin schreibt Artikel zu vielen verschiedenen Themen.