US-Präsident setzt weitere chinesische Unternehmen auf schwarze Liste

Washington () – Angesichts anhaltender politischer Spannungen mit China hat US-Präsident Joe Biden eine Sanktionsliste für chinesische Unternehmen erweitert. Wie das Weiße Haus am Donnerstag (Ortszeit) mitteilte, wurden weitere Konzerne im Zusammenhang mit chinesischer Überwachungstechnologie auf die schwarze Liste gesetzt. Damit ist es US-Investoren ab dem 2. August verboten, in diese Konzerne zu investieren.

Die Sanktionen zielen den Angaben zufolge auf Unternehmen ab, denen vorgeworfen wird, an Technologien beteiligt zu sein, die “Unterdrückung oder schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen erleichtern”. Dies untergrabe “die Sicherheit oder die demokratischen Werte der Vereinigten Staaten und unserer Verbündeten”, hieß es in einer Erklärung aus Washington.

Der frühere US-Präsident Donald Trump hatte im November eine Liste mit 31 chinesischen Firmen herausgegeben, von denen angenommen wurde, dass sie Chinas Militär- und Sicherheitsapparat beliefern oder unterstützen. Später fügte Trump weitere Unternehmen hinzu.

Die erste Liste, die unter Trump veröffentlicht wurde, umfasste große Telekommunikations-, Bau- und Technologiefirmen wie China Mobile, China Telecom oder die Videoüberwachungsfirma Hikvision.

Bidens Regierung überarbeitete diese Liste, entfernte einige Unternehmen und fügte weitere hinzu. Derzeit beinhaltet sie 59 chinesische Konzerne – darunter mehrere Tochterunternehmen von Firmen, die bereits auf der Liste standen.

Bild: © AFP/Archiv MANDEL NGAN / Joe Biden

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AFP