Nato-Generalsekretär warnt Russland und Belarus vor Destabilisierung an Ostflanke

Berlin () – Rund eine Woche vor dem Nato-Gipfel in Brüssel hat Generalsekretär Jens Stoltenberg Russland und Belarus vor einer Destabilisierung an der Ostflanke des Verteidigungsbündnisses gewarnt. “Wir sind natürlich bereit, im Ernstfall jeden Alliierten zu beschützen und zu verteidigen gegen jede Art von Bedrohung, die von Minsk und Moskau ausgeht”, sagte Stoltenberg der “Welt am Sonntag”. 

Die Nato-Mitglieder seien “über die engere Zusammenarbeit” zwischen Kreml-Chef Wladimir Putin und dem belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko in den vergangenen Monaten “ernsthaft besorgt”. Belarus werde “immer abhängiger” von Russland, betonte auch Stoltenberg. Die Nato-Länder Litauen, Lettland und Polen haben eine gemeinsame Grenze mit Belarus, das seit der umstrittenen Präsidentschaftswahl im vergangenen Jahr mit etlichen EU-Sanktionen belegt wurde.

Das bestehende Partnerschaftsabkommen (PFP) mit Belarus sei zuletzt deutlich zurückgefahren worden und würde weiterhin überprüft. Die Lage in dem osteuropäischen Land stünde deshalb auch auf der Tagesordnung beim Nato-Gipfel, an dem neben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auch US-Präsident Joe Biden teilnehmen wird.

Stoltenberg warnte in der “Welt am Sonntag” auch vor neuen Bedrohungen für die Allianz: “Wir stellen fest, dass Russland und China neuerdings immer stärker zusammenarbeiten, sowohl politisch als auch militärisch”, sagte er. Das sei eine “neue Dimension und eine ernsthafte Herausforderung”. Beide Länder würden ihre Entscheidungen in multilateralen Organisationen wie der UNO immer häufiger koordinieren. “Zudem halten beide Länder gemeinsam Manöver ab, sie üben zusammen Langstreckenflüge in Kampfflugzeugen und maritime Operationen, aber sie tauschen sich auch intensiv über ihre Erfahrungen mit Waffensystemen und bei der Kontrolle des Internets aus.”

Auch bei der künftigen Ausrichtung des Bündnisses spielt China eine bedeutende Rolle. Teil der neuen Nato-Agenda mit dem Titel “Nato 2030” werde daher auch eine engere Zusammenarbeit mit den Ländern im pazifischen Raum sein. Es solle eine engere Plattform entstehen zwischen den Nato-Staaten und Ländern in der Pazifikregion, die “für gemeinsame Werte wie Freiheit, Menschenrechte und Multilateralismus einstehen”, sagte Stoltenberg. Hintergrund der geplanten intensiveren Zusammenarbeit ist der Aufstieg Chinas, der laut Stoltenberg “einen fundamentalen Wandel in der weltweiten Machtbalance” darstellt. 

Bild: © EPA/AFP STEPHANIE LECOCQ / Jens Stoltenberg

Nato-Generalsekretär warnt Russland und Belarus vor Destabilisierung an Ostflanke

AFP