Israels Parlament stimmt am Sonntag über neue Regierung ab

Jerusalem () – Das israelische Parlament stimmt am Sonntag über die neue Regierung ohne den langjährigen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu ab. “Die Debatte und die Abstimmung über die neue Regierung findet am 13. Juni 2021 in einer Sondersitzung des Parlaments statt”, teilte Knesset-Präsident Jariv Levin am Dienstag mit. In der Sitzung soll demnach auch ein neuer Parlamentspräsident gewählt werden. 

Oppositionsführer Jair Lapid hatte nach Marathonverhandlungen am vergangenen Mittwoch kurz vor Ablauf einer dafür gesetzten Frist die Bildung einer Regierung aus einem breiten Oppositionsbündnis verkündet. Der Hardliner Naftali Bennett soll als erster das Ministerpräsidentenamt für zwei Jahre übernehmen, danach Lapid.

Netanjahu droht damit nach zwölf Jahren an der Regierungsspitze der Machtverlust. Er übte deshalb bereits in den vergangenen Tagen massiven Druck auf Abgeordnete aus, damit sie nicht für die geplante neue Regierung stimmen.

Auf dem Papier hat die “Koalition des Wandels” nur eine hauchdünne Mehrheit in der Knesset. Sollte diese Koalition bei der Abstimmung am Sonntag nicht das Vertrauen der Parlamentarier erhalten, droht Israel die fünfte Parlamentswahl in rund zwei Jahren. 

Bild: © AFP Menahem KAHANA / Parlamentspräsident Levin

Israels Parlament stimmt am Sonntag über neue Regierung ab

AFP