Indien wirft Twitter Missachtung neuer Internet-Regeln vor

Neu Delhi () – Die indische Regierung hat dem Kurzbotschaftendienst Twitter am Mittwoch die Missachtung neuer Internet-Regeln vorgeworfen. Der für das Internet zuständige Minister Ravi Shankar Prasad erklärte, der US-Gigant beachte die Richtlinien nicht, die in Indien am 26. Mai in Kraft getreten seien. Möglicherweise kann Twitter künftig für Tweets verantwortlich gemacht werden, die von Nutzern über seinen Dienst ins Netz gestellt werden.

Bislang galten Online-Netzwerke in Indien als Dienstleister. Damit waren sie vor strafrechtlicher Verfolgung geschützt, was die von ihnen verbreiteten Inhalte anging. Dieser Schutz wurde mit den “Intermediary Guidelines” vom 26. Mai aufgehoben.

IT-Firmen werden durch die neuen Richtlinien verpflichtet, Informationen über die ursprünglichen Verfasser von Inhalten im Netz preiszugeben, die nach Einschätzung der indischen Behörden die staatliche Souveränität, Sicherheit oder die öffentliche Ordnung gefährden könnten. Darüber hinaus müssen die Unternehmen einen Verantwortlichen benennen, der sich mit Streitfällen befasst. 

Am 5. Juni hatte die Regierung in Neu Delhi mitgeteilt, dass der US-Konzern Facebook den Vorgaben Folge leisten wolle, Twitter jedoch nicht. Die indische Regierung sprach bei dieser Gelegenheit eine “letzte Warnung” aus, dass auch Twitter die neuen Richtlinien einzuhalten habe.

Die Tageszeitung “Times of India” berichtete am Mittwoch, Twitter habe nunmehr seinen “gesicherten Status” eingebüßt, vor strafrechtlicher Verfolgung geschützt zu sein, wenn über seine Kanäle “ungesetzliche” und “aufrührerische” Inhalte verbreitet würden.

Twitter erklärte, “jede Anstrengung” zu Einhaltung der neuen Richtlinien unternehmen zu wollen. Experten gingen davon aus, dass Twitter mit einer Flut von Anklagen rechnen müsse.

Bild: © AFP/Archiv Olivier DOULIERY / Soziale Medien verlieren in Indien den Status als Dienstleister

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AFP