Biden verkündet Einigung mit US-Senatoren auf Infrastrukturpaket

Washington () – Im Ringen um ein hunderte Milliarden Dollar schweres Infrastrukturpaket hat US-Präsident Joe Biden eine Einigung verkündet. “Wir haben einen Deal”, sagte Biden am Donnerstag nach einem Treffen mit einer Gruppe von Senatoren seiner Demokraten und der oppositionellen Republikaner im Weißen Haus. Im Kurzbotschaftendienst Twitter schrieb Biden, das Infrastrukturpaket werde “Millionen amerikanischer Jobs” schaffen.

Eine Gruppe von jeweils fünf Senatoren der Demokraten und Republikaner hatte im Streit um massive Investitionen in die Infrastruktur einen Kompromissvorschlag vorgelegt. US-Medienberichten zufolge hat er einen Gesamtumfang von rund 950 Milliarden Dollar (796 Milliarden Euro). Davon handelt es sich bei mehr als 550 Milliarden Dollar um neue Mittel, beim Rest um umgewidmete Haushaltsposten.

Biden hatte ursprünglich ein mehr als zwei Billionen Dollar schweres Infrastrukturpaket vorgelegt. Das stieß bei den Republikanern aber auf massiven Widerstand. Angesichts der sehr knappen Mehrheitsverhältnisse im Senat braucht Biden die Unterstützung von zumindest einigen republikanischen Senatoren.

Bild: © AFP Jim WATSON / US-Präsident Biden (Mitte)

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AFP