Frank Walter Steinmeier – der zukünftige Bundespräsident?

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Es wurde lange debattiert, diskutiert und schließlich akzeptiert – Frank Walter Steinmeier soll der nächste Bundespräsident der Bundesrepublik werden. Der Außenminister wurde von der SPD ins Rennen geschickt und da es offensichtlich in der CDU keinen passenden Kandidaten für das höchste Amt im Staat gibt, musste Angela Merkel wohl oder übel zustimmen. Die Bundeskanzlerin nannte Steinmeier den „richtigen Kandidaten in dieser Zeit“ und „die Bürger können Frank Walter Steinmeier vertrauen“. Viele Bürger sehen das allerdings ein wenig anders.

Das Volk wird nicht gefragt

Klüngel nennen die Kölner etwas, das „unter der Hand“, also nicht offiziell ausgehandelt wird und als Klüngel bezeichnen viele Deutsche das, was sich rund um die des Bundespräsidenten abspielt. Laut Grundgesetz wird die Bundesversammlung am 12. Februar 2017 wieder zusammenkommen, um den neuen Bundespräsidenten zu wählen. Diese Versammlung besteht aus allen 630 Abgeordneten des Bundestages und aus der gleichen Anzahl an Vertretern aus den 16 Bundesländern. Die Vertreter aus den Bundesländern können zum Beispiel Landtagsabgeordnete sein, aber auch Prominente, jede entscheidet selbst, wenn sie zur Wahl an schickt. Wer nicht gefragt wird, das ist der Volk und das kommt bei vielen Bürgern nicht besonders gut an.

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Wie stehen die Chancen für Steinmeier?

Wenn der jetzige Außenminister Bundespräsident werden will, dann muss er in den ersten beiden Wahlgängen die absolute Mehrheit aus 631 Stimmen bekommen. Das würden SPD und Union ohne Probleme erreichen, Union und Grüne aber auch. Beide Konstellationen bergen Gefahren, denn es gibt einige in der Union, die mit der Entscheidung für Steinmeier nicht einverstanden sind. Sollte es in den beiden ersten Wahlgängen keine absolute Mehrheit geben, dann reicht für den dritten und letzten Wahlgang auch die einfache Mehrheit, aber dann ist die Wahl auch vollkommen offen. Steinmeier kann sich zwar auf die SPD und vielleicht auch auf die verlassen, aber wie die Linken und die Union reagieren, das ist noch nicht abzusehen.

Bild: © Depositphotos.com / igorgolovniov

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Ulrike Dietz
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