AfD sorgt für Eklat im Bundestags-Gesundheitsausschuss

Berlin: Im Gesundheitsausschuss des Bundestages ist es am Mittwoch offenbar zu einem Eklat gekommen. Wie das “Redaktionsnetzwerk Deutschland” unter Berufung auf Grünen- und Unionskreise berichtet, soll der AfD-Obmann im Gremium, Kay-Uwe Ziegler, den Platz der amtierenden Vorsitzenden Kirsten Kappert-Gonther (Grüne) besetzt haben.

Er protestierte damit dagegen, dass die Ausschussmehrheit nicht bereit ist, einen AfD-Vertreter zum Ausschussvorsitzenden zu wählen. Theoretisch stände der AfD-Fraktion der Vorsitz zu, angeblich bekommt die Fraktion in der Sache keinen Termin bei Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD). Ziegler habe sich auf den Platz der amtierenden Vorsitzenden gesetzt und diesen zunächst auch nicht räumen wollen, hieß es. Die Sitzung habe deshalb “erst mit deutlicher Verspätung beginnen” können.

Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, sagte dem RND zu dem Vorgang: “Die Masken bei der AfD sind schon lange gefallen. Sie ist eine rechtsextreme Partei und bedient sich unglaublich undemokratischer Methoden. Mit der amtsanmaßenden Besetzung des Ausschussvorsitzes im Gesundheitsausschuss wurde eine weitere Grenze überschritten, das ist versuchte Selbstermächtigung.”

Sie fügte hinzu: “Die Haltung, die hier zum Ausdruck kommt, unterstreicht die Gefährlichkeit der AfD und dass sie es mit ihren umstürzlerischen Plänen ernst meint. Über Konsequenzen dieses unglaublichen Vorgangs werden wir uns im Ältestenrat beraten.”

Die übrigen Fraktionen sind auch in anderen Ausschüssen nicht bereit, AfD-Vertreter an die Spitze zu wählen. Dann übernehmen die stellvertretenden Ausschussvorsitzenden die Leitung.