Berlin: Linksfraktionschef Dietmar Bartsch ruft seine Fraktion zur Geschlossenheit auf. “Wir werden die Aufgabe, die uns die Wähler zugewiesen haben, die soziale Opposition zu sein, in großer Entschlossenheit wahrnehmen, wie wir das als Bundestagsfraktion auch bisher getan haben”, sagte er der “Rheinischen Post” und dem “General-Anzeiger” (Montagsausgaben).
Hintergrund der Äußerung ist die Entscheidung seiner Kollegin an der Fraktionsspitze, Amira Mohamed Ali, ihr Amt im September abzugeben. Dieser Schritt sei für ihn “nicht überraschend” gewesen, sagte Bartsch dazu. Mohamed Ali hatte am Sonntagabend in einer Erklärung angekündigt, bei der kommenden Vorstandswahl nicht mehr für den Fraktionsvorsitz der Linken im Bundestag zu kandidieren. Sie begründete den Schritt mit dem Umgang ihrer Partei mit Sahra Wagenknecht.
“Den letzten Ausschlag für meine Entscheidung hat der einstimmige Beschluss des Parteivorstandes vom 10. Juni 2023 gegeben und der Umstand, dass sich die große Mehrheit der Landesvorstände diesen Beschluss zu eigen gemacht hat”, so Mohamed Ali. Darin hieß es, Sahra Wagenknecht habe in der Linken keine Zukunft mehr und solle zusammen mit anderen Abgeordneten ihr Mandat niederlegen. “Dies zeigt in bis dahin noch nicht gekannter Deutlichkeit den Wunsch und das Ziel, einen Teil der Mitgliedschaft aus der Partei zu drängen”, so die scheidende Linksfraktionschefin. Es sei der Teil, der deutliche Kritik am Kurs der Parteiführung äußere.
“Dies entspricht nicht meinem Verständnis von Pluralität und Solidarität.”
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