Bartsch rechnet mit Ende der Linksfraktion im Januar

Berlin: Dietmar Bartsch rechnet mit einem Ende der Linksfraktion im Deutschen Bundestag im Januar 2024. “Ich rechne damit, dass wir den Fraktionsstatus im Januar verlieren werden, wenn die neue Partei real gegründet wird”, sagte Bartsch am Freitag dem “Tagesspiegel” und bezieht sich damit auf die von Sahra Wagenknecht geplante Gründung der Partei “Bündnis Sahra Wagenknecht” (BSW).

“Es sei denn, alle betreffenden Abgeordneten werden am Montag sowohl die Partei als auch die Fraktion verlassen.” Vize-Fraktionschefin Gesine Lötzsch will um den Fortbestand der Fraktion kämpfen. “Mein Wunsch ist jetzt, dass wir so lange wie möglich eine Fraktion bleiben, um 108 Mitarbeiter zu schützen und die politische Arbeit aufrechtzuerhalten”, sagte sie der Zeitung. “Dazu führe ich Gespräche.”

Sie bezeichnete den Weg von Wagenknecht als “sehr bedauerlich”, sie habe lange versucht, die Abspaltung von Wagenknecht zu verhindern. Fraktionschef Bartsch kritisierte dagegen, dass Wagenknecht und ihre Anhänger in der Fraktion “lax mit dem Schicksal von mehr als 100 Mitarbeitern” umgingen. 108 Menschen sind als Fraktionsmitarbeiter bei den Linken angestellt. Sie würden ihren Job verlieren, wenn die Fraktion aufgelöst würde.

“Deshalb habe ich lange um den Erhalt der Fraktion gekämpft”, sagte Bartsch. “Wir müssen aktuell versuchen, unsere Würde zu wahren, den Fokus auf unsere Arbeit zu richten und auf die Menschen, die uns gewählt haben, nicht auf die BSW.” Das oberste Ziel müssten jetzt erfolgreiche Wahlen sein. “Die Landtagswahlen im Osten erfolgreich gestalten, die Bundestagswahlen und dann wieder als Fraktion sein.”

Das werde schwer, sagte Bartsch. Er hoffe aber, dass es “Kampfeslust” in der Partei wecke. Optimistisch zeigte sich der Bundestagsabgeordnete und Ex-Parteichef Bernd Riexinger. “Als Gruppe könnten wir endlich wieder geschlossen auftreten und uns durch unsere parlamentarische Arbeit hervortun und nicht durch die ewigen Streitereien.”

Das drohende Ende der Fraktion bezeichnete er als bedauerlich.