Der Weg zur neuen Regierung dürfte lang und steinig werden

Berlin () – Wenn am Sonntag um 18.00 Uhr die Wahllokale schließen, wird wohl noch längst nicht klar sein, wie die künftige aussehen wird. Denn es werden verschiedene Koalitionen möglich sein. Bis zur der neuen Regierung könnten die Parteien einen Marathon absolvieren müssen.

Parteigremien:

Am Montag nach der Wahl kommen zumeist gleich am Vormittag die Gremien der Parteien zusammen, um das Ergebnis zu bewerten und möglicherweise erste Weichenstellungen vornehmen. Dazu könnten auch Entscheidungen über erste Sondierungsgespräche gehören.

Fraktionssitzungen:

Danach treffen sich alte und neue Abgeordnete bei den ersten Fraktionssitzungen. Den Anfang macht die FDP, deren Abgeordnete bereits am Montagnachmittag zusammenkommen wollen. 

Am Dienstag folgen SPD, Linke, Grüne und Union. Die SPD tritt am Mittwoch erneut zusammen – dann sollen die neuen Abgeordneten über den Fraktionsvorsitz entscheiden. Die AfD will erstmals am Mittwochnachttag zusammenkommen. 

Konstituierende Sitzung des Bundestages:

Sie ist die einzige feste Größe bei den Terminen nach der Wahl. Denn das Grundgesetz schreibt vor, dass das neu gewählte spätestens 30 Tage nach der Wahl das erste Mal zusammenkommen muss – das wäre der 26. Oktober. 

Sondierungen: 

Ab Montag werden die Parteien zwar fieberhaft die Optionen für eine neue Regierung ausloten. Doch wie das ablaufen wird, ist noch ungewiss. Denn für die Koalitionsbildung gibt es in kein Drehbuch und keine gesetzlichen Vorgaben.

So könnten mehrere Parteien parallel zu Gesprächen einladen – denn es ist keineswegs vorgeschrieben, dass die stärkste den Kanzler oder die Kanzlerin stellt. Auch zeitlich gibt es keine Vorgaben, schließlich ist die bisherige Regierung geschäftsführend im Amt, bis eine neue gebildet wird.

Ein Termin steht allerdings bereits fest. Die Grünen haben wie bereits 2017 für den Samstag nach der Bundestagswahl einen kleinen Parteitag angesetzt. Bei den Beratungen am 2. Oktober könnte über die Aufnahme von Sondierungen entschieden werden. Vor vier Jahren hatte die Partei auf diese Weise den Weg für die später gescheiterten Jamaika-Sondierungen frei gemacht. 

Koalitionsverhandlungen:

Können einige Parteien erfolgreich ihre Sondierungen abschließen, ist der Weg frei für Koalitionsverhandlungen. Hier gibt es einen Trend hin zu längeren und gründlicheren Beratungen, um das spätere Regieren weniger konfliktträchtig zu gestalten. Die nach den geplatzten Jamaika-Sondierungen gestarteten Koalitionsverhandlungen über eine Neuauflage von Schwarz-Rot begannen am 26. Januar 2018.

Bereits am 7. Februar 2018 konnten die Spitzen von Union und SPD einen ausgehandelten Koalitionsvertrag präsentieren. Doch es musste noch eine letzte Hürde genommen werden: Die SPD hielt eine Mitgliedervotum ab, bei dem dann aber eine klare Mehrheit für die Neuauflage der “GroKo” zustande kam.

Regierungsbildung:

Ist der Koalitionsvertrag unter Dach und Fach, kann es dann sehr schnell gehen: 2018 wurde Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am 14. März wiedergewählt, am selben Tag wurden die Minister des schwarz-roten Kabinetts ernannt.

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Der Weg zur neuen Regierung dürfte lang und steinig werden

AFP