Israels Regierungschef: Irans Atomprogramm hat “alle roten Linien überschritten”

New York () – Israels Regierungschef Naftali Bennett hat bei der UN-Vollversammlung den Iran scharf für sein Atomprogramm kritisiert. “Das Nuklearwaffenprogramm des Iran ist an einem kritischen Punkt angelangt”, sagte Bennett am Montag in New York. Die in Teheran habe “alle roten Linien überschritten”.

Der Iran hatte vor einigen Monaten begonnen, Uran auf 60 Prozent anzureichern. Der Schwellenwert der Urananreicherung für eine militärische Nutzung von Atomkraft liegt bei 90 Prozent.

“Es gibt Menschen in der Welt, die das Streben des Irans nach Atomwaffen als unausweichliche Realität betrachten”, sagte Bennett weiter. “Oder sie sind einfach müde geworden.” Israel könne sich dies jedoch nicht erlauben und werde nicht zulassen, “dass der Iran in den Besitz einer Atomwaffe gelangt”.

Laut dem Atomabkommen von 2015 darf Teheran Uran lediglich bis 3,67 Prozent für eine zivile Nutzung von anreichern. Die internationale Vereinbarung soll den Iran am von Atomwaffen hindern, im Gegenzug wurden die internationalen und nationalen Sanktionen gegen das Land aufgehoben. 

Allerdings waren die 2018 unter ihrem damaligen Präsidenten Donald Trump einseitig aus dem Abkommen ausgestiegen, hatten Wirtschaftssanktionen wiedereingeführt und weiter verschärft. Im Gegenzug zog sich Teheran ebenfalls schrittweise aus der internationalen Vereinbarung zurück. Neben der beschleunigten Anreicherung schränkte der Iran auch die Überwachung seiner Anlagen durch die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) ein.

Die im April aufgenommenen Verhandlungen über einen Neustart des Atomabkommens in Wien waren nach der Wahl des Hardliners Ebrahim Raisi zum iranischen Präsidenten zum Stillstand gekommen. Teheran signalisierte aber wiederholt Bereitschaft, diese weiterzuführen. Am Rande der UN-Vollversammlung in New York zeigte sich Außenminister Hossein Amir-Abdollahian am vergangenen Freitag optimistisch, dass die Gespräche bald wiederaufgenommen würden.

Bennetts Vorgänger Benjamin Netanjahu zählt zu den schärfsten Kritikern des internationalen Atomabkommens mit dem Iran und hatte dies auch in UN-Ansprachen stets deutlich gemacht. Bennett hatte das Abkommen in der Vergangenheit ebenfalls abgelehnt, erwähnte es in seiner Rede bei der UN jedoch nicht.

Bild: © POOL/AFP John Minchillo / Naftali Bennett in New York

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AFP