POL-KN: (Oberndorf am Neckar, Kreis Rottweil) Blockadetag verläuft nahezu ohne Störungen (08.10.21)

08.10.2021 – 19:13

Polizeipräsidium Konstanz

Mit einer starken Präsenz hat die die angemeldete Demonstration des Aktionsbündnisses “Reinmetall entwaffnen” am Freitag begleitet. Neben der Aufrechterhaltung der öffentlichen und einer ungehinderten Durchführung der Versammlung, war es erklärtes Ziel des Polizeipräsidiums Konstanz, das unter anderem auch für Landkreis Rottweil zuständig ist, einen reibungslosen Ablauf des Schichtdienstbetriebes der Firma Heckler & Koch am Freitag zu gewährleisten. Die Polizei hat sich in den letzten Tagen intensiv mit der Lage beschäftigt und auf einen Einsatz vorbereitet, da im und anderen Kanälen verschiedene Blockadeaktionen in Zusammenhang mit der Versammlung angekündigt worden waren. Daher waren am Freitag von morgens bis abends mehrere Hundert Beamte auch anderer Polizeidienststellen im Einsatz und in der Reserve, darunter Beamte des Polizeipräsidiums “Einsatz” mit der Polizeireiterstaffel und neben weiteren Spezialisten auch eine Besatzung mit einem Polizeihubschrauber.

Dank der für die Stadt Oberndorf ungewöhnlich hohen Präsenz der Polizei weist die Einsatzbilanz der Polizei am Ende des Tages nur wenige Störungen aus. Schon frühmorgens gegen 5 Uhr stellten Beamte auf der Hochmössinger Straße bei Beffendorf eine Gruppe von rund 100 Personen fest, die zu Fuß in Richtung Oberndorf unterwegs waren. Bei Erkennen der Polizeikräfte flüchteten diese über Ackerflächen und splittete sich in mehrere Gruppen auf. Einsatzkräfte umschlossen zunächst etwa 30 Personen kurzzeitig, kontrollierten diese und erteilten ihnen einen Platzverweis für das Heckler & Koch-Gelände. Eine weitere Gruppe meldete eine Spontanversammlung auf der Fahrbahn zu den Themen “Polizeigewalt, Waffengewalt, Kriegstreiber” an und führte einen Demonstrationszug auf der Landesstraße 419 in Richtung Heckler-und-Koch-Straße durch, der polizeilich begleitet und abgesichert wurde. Hierdurch kam es zeitweise zu Verkehrsbeeinträchtigungen. Rund 30 weitere Personen blockierten den Kreisverkehr vor dem Werksgelände der Firma Heckler & Koch auf dem Lindenhof. Diese Gruppe wurde auf den festgelegten Versammlungsraum verwiesen. Hierbei kam es durch eine Person zu Widerstandshandlungen. Den anderen Personen wurde ein Platzverweis erteilt.
Durch begleitete Polizeikräfte konnten die Mitarbeiter der Firma Heckler & Koch den Schichtwechsel ohne Verzögerungen vornehmen.

Am Nachmittag zog ein Demonstrationszug mit etwa 50 Teilnehmern über die Lindenstraße und Schützensteige in die Oberstadt und dann zu Bahnhof, wo gegen 15 Uhr eine Abschlusskundgebung stattfand. Auf dem Weg dorthin kam es wegen der Enge auf dem Fußweg vom Lindenhof zu kleineren Rangeleien zwischen Polizeibeamten und Versammlungsteilnehmern. Hierbei wurden zwei Polizeibeamte leicht verletzt. Insgesamt wurden von der Polizei 40 Platzverweise ausgesprochen. Eine Person wurde vorübergehend in Gewahrsam genommen. Ein Teilnehmer wurde mit einer leichten Kopfverletzung ins gebracht.

Zu der angemeldeten Versammlung reisten Teilnehmer aus dem gesamten Bundesgebiet mit Bussen und anderen Fahrzeugen an. Mehrere Transparente und Fahnen sowie Stangen für Transparente, die gegen die Auflagen der Versammlungsbörde verstießen, wurden von der Polizei sichergestellt.

Die Polizei zieht insgesamt ein positives Fazit. Zu schweren Straftaten oder Ausschreitungen kam es nicht. Auch zum Wochenende hin sind noch verstärkt Einsatzkräfte in Oberndorf vorhanden.

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Uwe Vincon
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POL-KN: (Oberndorf am Neckar, Kreis Rottweil) Blockadetag verläuft nahezu ohne Störungen (08.10.21)

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