Giffey: Berliner SPD strebt Fortsetzung von Rot-Grün-Rot an

Berlin () – Die Berliner SPD hat die Weichen für eine Fortsetzung der rot-grün-roten in der Bundeshauptstadt gestellt. Am Freitag werde es abschließende Sondierungsgespräche mit Grünen und Linken geben, sagte die SPD-Landesvorsitzende Franziska Giffey nach einer Sitzung des geschäftsführenden Landesvorstands am Donnerstag in Berlin. Es gebe bei den drei Parteien die größten Schnittmengen für eine erfolgversprechende Zusammenarbeit.

Die SPD halte die Zusammenarbeit mit Grünen und Linken “für den erfolgsversprechendsten Weg”, um in den kommenden Jahren eine gemeinsame und stabile Regierung bilden zu können, in der die SPD auch ihre Schwerpunkte durchsetzen könne. Die Frage, wie viel von ihrem die SPD in einer künftigen Partnerschaft umsetzen könne, “war für uns handlungsleitend”, sagte Giffey.

Am Freitag sollen demnach die Sondierungen mit Grünen und Linken fortgesetzt werden, um laut Giffey “die Punkte, die noch nicht geklärt werden konnten, weiter zu sondieren”. Ziel sei es, dann auch zum Abschluss zu kommen und ein Sondierungspapier vorzulegen. Auf dieser Grundlage soll dem SPD-Landesvorstand dann vorgeschlagen werden, Koalitionsverhandlungen aufzunehmen.

Die Berliner SPD hatte in der vergangenen Woche in zwei Runden zunächst einzeln mit Grünen, CDU, Linken und FDP beraten. Anschließend trafen sich die Sozialdemokraten in Dreierkonstellationen – mit Grünen und Linken sowie mit Grünen und FDP. Die SPD gewann die Wahl zum Abgeordnetenhaus in der klar vor den Grünen und der CDU.

Bild: © AFP/Archiv Tobias SCHWARZ / Franziska Giffey

Giffey: Berliner SPD strebt Fortsetzung von Rot-Grün-Rot an

AFP