Terminfindung für Krisentreffen der Ministerpräsidenten läuft

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts zuletzt steigender Infektionszahlen laufen die Vorbereitungen für ein Krisentreffen der Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin. Es gebe allerdings noch keinen konkreten Termin, sagte der geschäftsführende Chef des Bundeskanzleramts, Helge Braun (CDU), in der Sendung “Frühstart” bei RTL/ntv am Mittwoch.

“Die Situation ist jetzt ernst und nicht in zwei oder drei Wochen. Deshalb drängen wir auch darauf, dass es bald ist.” Braun sagte, dass “jetzt die Zeit” sei, um sich über die ansteigenden Infektions- und Todeszahlen auszutauschen. Laut Medienberichten vom Dienstag wurde ein Termin zwischen dem 10. und 15. November diskutiert.

Auf die Frage, ob bei so einer Konferenz auch die Chefs der Ampel-Parteien teilnehmen würden, antwortete Braun: “Parteivorsitzende waren bisher nie Teil einer Ministerpräsidentenkonferenz, aber natürlich ist die derzeitige Regierung auch bereit, sich intensiv mit den Parteien auszutauschen, die die zukünftige Mehrheiten im Deutschen Bundestag und in der Regierung stellen werden.” Es gehe hier um eine “staatspolitische Herausforderung, da müssen alle zusammenarbeiten.” Braun betonte, dass die geschäftsführende Bundesregierung bis “zum letzten Tag” im Amt sei und “Verantwortung für Deutschland” trage. Die Neuinfektionszahlen klettern seit Wochen vergleichsweise schnell.

Das Robert-Koch-Institut (RKI) hatte am frühen Mittwochmorgen vorläufig 20.398 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren zwar 12,1 Prozent oder 2.814 Fälle weniger als am Mittwochmorgen vor einer Woche, was aber an Sondereffekten wie dem Feiertag am Montag in mehreren Bundesländern liegen könnte. Die Inzidenz liegt bei 146,6 neuen Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. Insgesamt geht das Institut laut der vorläufigen Zahlen derzeit von rund 227.300 aktiven Corona-Fällen mit Nachweis aus, das sind etwa 53.300 mehr als vor einer Woche.

Foto: Bundeskanzleramt, über dts Nachrichtenagentur