Scholz sieht kein “unüberwindbares Problem” bei Koalitionsverhandlungen

Berlin () – SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sieht die Koalitionsverhandlungen mit Grünen und FDP auf einem guten Weg. Die offenen Fragen seien nicht so zahlreich, “dass ich das für ein unüberwindbares Problem halte”, sagte Scholz am Donnerstag bei der Vorstellung der Herbstprognose für die Steuereinnahmen. Er fügte hinzu: “Man soll den Tag nicht vor dem Abend loben, aber der Tag ist ganz gut.” 

Scholz hob zugleich die gute Zusammenarbeit der Ampel-Parteien hervor. Er sei “sehr froh” darüber, “dass diese drei Parteien es gut geschafft haben, vertraulich miteinander zu reden”. Dabei solle es auch bleiben, sagte der SPD-Politiker. Auf inhaltliche Fragen zum Stand der Koalitionsgespräche ging er nicht ein.

Mit Blick auf die Finanzplanung der angestrebten Ampel-Regierung und die Corona-bedingten Belastungen sagte er: “Wir werden eine gute Lösung präsentieren.” Beim Thema Schuldenbremse verwies Scholz darauf, dass sich die Parteien darauf verständigt hätten, sich im Rahmen der Verfassung zu bewegen. Es gehe darum, dafür zu sorgen, dass die nicht einbricht, betonte er.

Auf die Frage, ob die begrenzten finanziellen Mittel mit den Wünschen der Ampel-Parteien vereinbar seien, sagte Scholz, deren Ziele seien zwar “ambitioniert”, aber “das geht.”

Bild: © AFP Tobias SCHWARZ / Olaf Scholz am Donnerstag in Berlin

Scholz sieht kein “unüberwindbares Problem” bei Koalitionsverhandlungen

AFP