LPI-G: Verkehrsverstöße mit E-Scooter

14.11.2021 – 08:38

Landespolizeiinspektion Gera

Im Rahmen von Verkehrskontrollen stellte die Gera von Freitag bis Sonntag gleichbleibend zu den vergangenen Wochenenden eine Vielzahl von Trunkenheiten im Straßenverkehr im Zusammenhang mit dem Führen von E-Scootern fest. In insgesamt 11 Fällen verstießen die Verkehrsteilnehmer gegen geltende Normen. Gegen vier Fahrer wurden Strafverfahren eingeleitet, da ihre Alkoholwerte jenseits der Grenze von 1,1 Promille lagen. Ihnen droht der Verlust ihres Führerscheins bzw. einer Sperre zum Erwerb eines solchen. In den restlichen 7 Fällen müssen sich die Betroffenen Ordnungswidrigkeitenverfahren stellen. Die Polizei Gera weist nochmals auf die Eigenschaft des E-Scooters als Kraftfahrzeug hin. Ergo gilt die 0,5 Promille Grenze. Sollte der getestete Promillewert 1,1 Promille und mehr betragen, so gilt die absolute Fahruntüchtigkeit und die Polizei leitet dementsprechende Strafverfahren gem. § 316 StBB – Trunkenheit im Straßenverkehr ein. In diesen Fällen wird die Führerschein des Fahrers eingezogen.

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Quelle: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/126720/5072331
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