Video-Gipfel von Präsidenten Biden und Xi begonnen

Washington () – US-Präsident Joe Biden und Chinas Staatschef Xi Jinping haben ihr mit Spannung erwartetes virtuelles Gipfeltreffen begonnen. Bei dem auf mehrere Stunden angesetzten Videotelefonat stand am Montagabend (US-Ostküstenzeit; Dienstagmorgen in Peking) unter anderem der Konflikt um Taiwan auf der Agenda.

Die Spannungen zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Erde haben sich in den vergangenen Jahren auch bei anderen Themen verschärft, etwa in Handelsfragen, wegen der Menschenrechtslage in und des Umgangs mit der Sonderverwaltungszone Hongkong. Eine Zusammenarbeit vereinbarten beide Länder dagegen kürzlich bei der Weltklimakonferenz in Glasgow.

“Es ist wichtig, Kommunikationskanäle offenzuhalten”, sagte ein US-Regierungsvertreter vor der Videokonferenz zwischen Biden und Xi. “Der Präsident wird auch klarmachen, dass wir gemeinsame Leitplanken errichten wollen, um Fehleinschätzungen zu vermeiden.” Zugleich dämpfte das Weiße Haus die Erwartungen vor konkreten Ergebnissen des Gesprächs. Diese sei nicht zu erwarten.

Bidens Sprecherin Jen Psaki sagte, der US-Präsident werde “aus einer Position der Stärke” in das Gespräch gehen. Es gehe darum, “die Regeln des Wettbewerbs mit China” festzulegen. China müsse sich dabei an die internationalen Regeln halten.

Die in Peking machte derweil deutlich, dass sie die in der Pflicht sieht. “Wir hoffen, dass die USA in die gleiche Richtung arbeiten werden wie China, um miteinander auszukommen”, sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Zhao Lijian. Chinesische Staatsmedien nannten Taiwan als zentrales Thema. Die USA müssten bei der Taiwan-Frage “einen Schritt zurück machen”, schrieb die Zeitung “Global Times”.

Die Regierung in Peking betrachtet die Insel als abtrünnige Provinz, die notfalls auch mit militärischer wieder mit dem Festland vereinigt werden soll. Die USA stellten sich zuletzt demonstrativ hinter die Regierung in Taipeh.

Biden sieht das wirtschaftlich und militärisch aufstrebende China als größte geopolitische Herausforderung des 21. Jahrhunderts an und will der Regierung in Peking entschieden entgegentreten. Zugleich sucht er die Zusammenarbeit bei Themen wie dem Klimaschutz.

Bild: © AFP/Archiv GREG BAKER, Nicholas Kamm / Präsidenten Xi und Biden

Video-Gipfel von Präsidenten Biden und Xi begonnen

AFP