Kommunen fordern schnelle Einführung der Pflege-Impfpflicht

Das könnte Sie auch interessieren:

• Kommunen kritisieren fehlende Asylbeschlüsse der Ministerpräsidenten Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Nach der Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) haben die Kommunen fehlende Beschlüsse zur Entlastung bei der Flüchtlingsunterbringung beklagt. Die Ministerpräsidenten…
• Umfrage: Ampel-Abgeordnete uneinig bei Impfpflicht Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Keiner der bisher vorgelegten Impfpflicht-Vorschläge kann sich nach jetzigem Stand einer Mehrheit im Deutschen Bundestag sicher sein. Dies geht aus einer…
• Kommunen kritisieren Kabinettsbeschluss zu Kindergrundsicherung Berlin: Deutschlands Kommunen kritisieren den Kabinettsbeschluss zur Einführung einer Kindergrundsicherung. Kinderarmut zu begrenzen sei zwar richtig und dringend angezeigt, "die Maßnahmen, die die Bundesregierung dazu…
• Gemeindebund will Öl und Gas verstärkt durch Holz ersetzen Berlin: Der Städte- und Gemeindebund ruft dazu auf, bei der Energiewende stärker auf Holz zu setzen. "Holzenergie ist nicht nur klimafreundlich und nachhaltig, sondern sie…
• Städte- und Gemeindebund befürchtet großflächige Stromausfälle Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die deutschen Kommunen fürchten angesichts der Energieknappheit in der kalten Jahreszeit schwere Verwerfungen bei der Stromversorgung der Bürger. "Die Gefahr eines…
• Gemeindebund fordert über 300 Milliarden für Verkehrsinfrastruktur Berlin: Der Städte- und Gemeindebund fordert große Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur. Um den Abstieg Deutschlands aufzuhalten, brauche es "weitere und deutlichere Reformschritte", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd…
• Kommunen wollen Mitspracherecht bei Scholz` "Deutschland-Pakt" Berlin: Nach dem Ruf nach einem "Deutschland-Pakt" zur Modernisierung des Landes hat der Deutsche Städtetag dazu eine Mitsprache der Kommunen bei den weiteren Verhandlungen zwischen…
• Nur noch wenige Ministerpräsidenten klar gegen Impfpflicht Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) - Immer mehr Ministerpräsidenten sprechen sich für eine allgemeine Impfpflicht in Deutschland aus - klare Gegner einer solchen Maßnahme sind nur noch…
• Kommunen warnen vor "Scheitern der Energiewende" Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Deutschlands Kommunen warnen vor einem "Scheitern der Energiewende" durch Umweltschutz-Auflagen. "Von der Antragstellung bis zur Genehmigung von Windenergieanlagen vergehen regelmäßig zwei…
• CDU in ostdeutschen Landesparlamenten gegen Impfpflicht-Einführung Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die CDU-Fraktionen aus mehreren ostdeutschen Landesparlamenten befürworten eine generelle Abkehr von einer allgemeinen Impfpflicht. Der Fraktionschef im Landtag von Brandenburg, Jan…
• Städte und Gemeinden verlangen mehr Klarheit über Basismaßnahmen Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Nach den jüngsten Lockerungen von Corona-Schutzmaßnahmen hat der Städte- und Gemeindebund mehr Planbarkeit und Klarheit über die geplanten Basisschutzmaßnahmen gefordert. Kommunen,…
• Söder verteidigt Impfpflicht-Vorstoß München (dts Nachrichtenagentur) - Im Streit um die einrichtungsbezogene Impfpflicht hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) seinen umstrittenen Vorstoß verteidigt. "Wir sind für die Impfpflicht…
• Kommunen fordern schnelles Bund-Länder-Treffen Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Deutsche Städte- und Gemeindebund beurteilt die Entwicklung der Corona-Pandemie als äußerst dramatisch und fordert ein schnelles Bund-Länder-Treffen. "Die bisher von…
• Kommunen fordern mehr Geld für Schwimmbäder Berlin: Die Kommunen in Deutschland fordern von Bund und Ländern mehr finanzielle Hilfe für Betrieb, Erhaltung und Sanierung der Freibäder. "Insbesondere durch die Inflation und…
• Landsberg verlangt mehr Handlungsfreiheit für Kommunen Berlin: Die Kommunen haben zu dem von der Bundesregierung angekündigten Bürokratieabbau mehr Handlungsfreiheit auf ihrer Ebene gefordert. Die Bürger erwarteten hier eine zügige und effektive…