Diplomaten: UN-Sondergesandter für Libyen überraschend zurückgetreten

New York () – Nur einen Monat vor der wichtigen Präsidentschaftswahl in Libyen hat der UN-Sondergesandte für das nordafrikanische Krisenland, Jan Kubis, sein Amt überraschend niedergelegt. “Kubis ist zurückgetreten”, bestätigte ein Diplomat am Dienstag der AFP. Eine offizielle Begründung für den Schritt lag zunächst nicht vor. Aus Diplomatenkreisen hieß es, der Slowake habe möglicherweise den Eindruck gehabt, “dass er nicht genug Unterstützung hat”.

Der 69-jährige Kubis hatte das Amt des UN-Sondergesandten für Libyen erst im Januar übernommen. Sein Rücktritt folgt auf eine vor wenigen Wochen im UN-Sicherheitsrat ausgetragene Debatte über eine Umgestaltung der politischen Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in Libyen. Mehrere Ratsmitglieder forderten dabei die Verlegung des Postens des Sondergesandten von Genf nach Tripolis. Nach Angaben aus Diplomatenkreisen stand Kubis diesen Forderungen skeptisch gegenüber.

Der Rücktritt des erfahrenen UN-Diplomaten kommt zu einem heiklen Zeitpunkt im innerlibyschen Friedensprozess. Am 24. Dezember soll in Libyen die Präsidentschaftswahl stattfinden. Aus Sicht der internationalen Gemeinschaft ist die Abstimmung ein entscheidender Schritt in den Bemühungen um die dauerhafte Befriedung des Landes.  

Am Montag hatte die Frist zur Einreichung von Präsidentschaftskandidaturen geendet. Nach Angaben der libyschen Wahlkommission gab es 98 Bewerbungen, darunter nur zwei von Frauen. Zu den prominentesten Bewerbern gehören Seif al-Islam Gaddafi, der Sohn des 2011 gestürzten Langzeit-Machthabers Muammar al-Gaddafi, sowie der im Osten und Süden Libyens äußerst mächtige General Chalifa Haftar. Auch der frühere Innenminister Fathi Baschagha und der Chef der Übergangsregierung in Tripolis, Abdulhamid Dbeibah, haben ihre Kandidatur eingereicht.

Libyen ist seit dem Sturz Muammar al-Gaddafis 2011 von gewaltsamen Konflikten und Machtkämpfen geprägt. Auch ausländische Truppen und Söldnergruppen etwa aus und der sind vor Ort in Kämpfe verwickelt. Eine seit gut einem Jahr geltende Waffenruhe in dem Land gilt als brüchig. Die geplanten sind Teil eines unter UN-Aufsicht stehenden Demokratisierungsprozesses des Landes.

Ursprünglich waren für den 24. Dezember sowohl die Präsidentschafts- als auch die Parlamentswahl geplant gewesen. Die Parlamentswahl wurde jedoch vor dem Hintergrund von Machtkämpfen zwischen den einflussreichen politischen Gruppen des Landes um einen Monat verschoben. 

Bild: © AFP/Archiv STR / Jan Kubis im September in Rabat

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