Papierindustrie zum Koalitionsvertrag – Neue Regierung muss Transformation …

Berlin (ots) –

Der gestern von SPD, GRÜNEN und FDP vorgestellte Koalitionsvertrag enthält aus Sicht des Verbandes DIE PAPIERINDUSTRIE einige positive industriepolitische Ansätze. “Die bekennt sich ausdrücklich dazu, die Grundstoffindustrien bei der Erreichung der Klimaneutralität zu unterstützen und hat in diesem Zusammenhang die Notwendigkeit wettbewerbsfähiger Energiepreise erkannt”, sagte der Präsident des Verbandes, Winfried Schaur. “Die Papierindustrie ist bereit, den Weg zur Klimaneutralität in der geplanten Allianz für Transformation mitzutragen”, sagte der Präsident. Dazu benötige sie jedoch Unterstützung.

Die Entlastungstatbestände, die zumindest teilweise eine Kompensation der energiepolitischen Belastungen für die ermöglichten, müssten dazu fortgeschrieben werden, sagte Schaur weiter. Mit der geplanten Abschaffung der EEG-Umlage blieben immer noch die Notwendigkeit der Möglichkeit zur Vereinbarung individueller Netzentgelte, der Spitzenausgleich im Bereich der Energie- und Stromsteuer sowie die Benchmark-Zuteilung und die Strompreiskompensation im europäischen Emissionshandel. Selbst der Wegfall nur eines Teils dieser Entlastungen könne den sofortigen Verlust der für effektiven Kilmaschutz notwendigen Wettbewerbsfähigkeit bedeuten und Carbon Leakage riskieren.

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Schaur fordert die auf, sicherzustellen, dass die verlässliche Energieversorgung der jederzeit gewährleistet ist. Dazu müssten die erneuerbaren Energien und die geplanten Brückentechnologien wie H2-ready Gaskraftwerke parallel zur vorgesehenen Abschaltung von Kohle und Kernkraft zur Verfügung stehen.

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