Tschechiens Staatschef soll Fiala nun am Sonntag zum Regierungschef ernennen

Prag () – Tschechiens Staatschef Milos Zeman soll am Sonntag trotz  Covid-Diagnose den Konservativen Petr Fiala zum neuen Ministerpräsidenten ernennen. Wie Zemans Sprecher am Freitag erklärte, soll der Präsident am Samstag das verlassen und an seinen Sitz in Schloss Lany zurückkehren. Unter Einhaltung der “geltenden hygienisch-epidemiologischen Maßnahmen” solle dann am Sonntag die eigentlich für Freitag angesetzte Amtseinführung Fialas nachgeholt werden.

Die Vorschriften des tschechischen Gesundheitsministeriums besagen, dass jeder, der positiv getestet wurde, 14 Tage lang isoliert werden muss. Fiala sagte Reportern, er werde am Sonntag in Lany mit Zeman über die künftige sprechen. Eine Entscheidung über die genaue Form des Treffens, einschließlich Schutzmaßnahmen, müsse noch getroffen werden. Nach Angaben des behandelnden Krankenhauses in Prag zeigte Zeman, der drei Dosen eines Covid-Impfstoffs erhalten hatte, keine Symptome. 

Der 77-Jährige Zeman war am 10. Oktober – einen Tag nach der Parlamentswahl – wegen ernster gesundheitlicher Probleme ins Krankenhaus gekommen. Offenbar hat er ein schweres Leberleiden, die gehen von einer Zirrhose aus. Nachdem er am Donnerstagmorgen aus dem Krankenhaus entlassen worden war, musste er nach einem positiven Corona-Test am Nachmittag dorthin zurückkehren.

Aus der Wahl am 9. Oktober war Fialas Mitte-Rechts-Bündnis Spolu als stärkste Kraft vor der populistischen ANO-Partei des amtierenden Regierungschefs Andrej Babis hervorgegangen. Zusammen mit einem linksliberalen Bündnis unter Führung der Piratenpartei kommt Spolu auf eine Mehrheit von 108 der 200 Mandate im Parlament. 

Der Gesundheitszustand des Staatschefs beeinträchtigte jedoch die einer neuen Regierung. Erst Anfang November hatte Zeman noch aus dem Krankenhaus heraus Fiala mit der Regierungsbildung beauftragt. Ein Koalitionsabkommen war zuvor bereits geschlossen worden. Die offizielle Ernennung der neuen Regierung setzt allerdings die Anwesenheit des Staatschefs voraus.

Das Nachbarland Deutschlands verzeichnete Donnerstag eine Rekordzahl von 27.717 neuen Corona-Infektionen – Zeman eingeschlossen. Experten sagen, dass die nächste Regierung schnell ernannt werden muss, um die Krise zu bewältigen. Einige überlastete haben begonnen, Patienten in weniger belastete Einrichtungen zu verlegen und geplante Operationen zu verschieben.

Bild: © APA/AFP/Archiv GEORG HOCHMUTH / Tschechiens Staatschef Milos Zeman

AFP