Bundesgerichtshof entscheidet in Rechtsstreit um angebliche Kohl-Zitate

Karlsruhe () – Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entscheidet am Montag (11.00 Uhr) über einen jahrelangen juristischen Streit zu angeblichen Äußerungen des verstorbenen Altbundeskanzlers Helmut Kohl (CDU). Die Richter müssen klären, ob der des 2014 erschienenen Buchs “Vermächtnis – die Kohl-Protokolle” die darin Kohl zugeschriebenen Zitate weiterverbreiten darf. Zugleich muss das Gericht auch darüber entscheiden, ob Kohls Witwe eine Entschädigung zusteht.

Der Rechtsstreit begann bereits nach Erscheinen des Buchs 2014 noch zu Lebzeiten Kohls. Land- und Oberlandesgerichte befassten sich damit. Aufgrund dieser Entscheidungen ist etwa rechtskräftig festgestellt, dass Buchautor Heribert Schwan die fraglichen Zitate nicht verbreiten darf. Offen ist aber, ob dies auch für den Verlag gilt. Dies muss nun der BGH klären. Er muss ebenfalls klären, ob ein Entschädigungsanspruch vererbbar ist und Kohls Witwe zusteht.

Bild: © AFP/Archiv INA FASSBENDER / Justitia

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