Iran legt Vorschläge für Wiederbelebung von Atomabkommen vor

Teheran () – Der Iran hat in den Atomverhandlungen nach eigenen Angaben zwei Vorschläge für eine Wiederbelebung des internationalen Atomabkommens vorgelegt. Sie bezögen sich auf das Aufheben der gegen den Iran verhängten Sanktionen sowie die atomaren Verpflichtungen Teherans, sagte Chefunterhändler Ali Bagheri am Donnerstag dem staatlichen iranischen Fernsehsender IRIB TV.

“Jetzt muss die andere Seite diese Dokumente prüfen und sich darauf vorbereiten, auf der Grundlage dieser Dokumente Verhandlungen mit dem Iran zu führen”, sagte Bagheri. Die Sanktionen und Irans nukleare Verpflichtungen sind zentrale Streitpunkte in den Atomverhandlungen zwischen Teheran und den Vertragspartnern China, Russland, Deutschland, Frankreich und Großbritannien. 

Die nehmen an den Wiener Gesprächen nur indirekt teil, auch wenn Präsident Joe Biden grundsätzlich Bereitschaft für eine Neuauflage der Vereinbarung mit dem Iran signalisiert hat.

Die US- ist nach eigenen Angaben jedoch nur bereit, über Sanktionen zu verhandeln, die unter Bidens Vorgänger Donald Trump verhängt wurden. Diese betreffen unter anderem die iranische Ölwirtschaft. Strafmaßnahmen, die etwa wegen der Menschenrechtslage im Iran angeordnet wurden, stehen demnach nicht zur Debatte. Der Iran besteht jedoch auf der Aufhebung aller Sanktionen, die nach dem Rückzug der USA aus dem Abkommen 2018 verhängt wurden.

Der iranische Außenminister Hossein Amir-Abdollahian erklärte am Donnerstag auf Twitter, eine Einigung in den Verhandlungen sei “in Reichweite, wenn der Westen guten Willen zeigt”. In einem mit der Website Middle East Eye erklärte er zudem: “Der Ball liegt jetzt im Feld der Amerikaner. Die Amerikaner müssen die Sanktionen aufheben.” 

US-Außenminister Antony Blinken äußerte sich am Donnerstag sehr zurückhaltend. “Ich muss Ihnen sagen, dass die jüngsten Schritte, die jüngste Rhetorik, uns nicht viel Anlass zu Optimismus geben”, sagte er vor Journalisten in Stockholm. Er betonte jedoch auch, es sei zwar schon “sehr spät, aber noch nicht zu spät für den Iran, um seinen Kurs zu ändern”.

Blinken geht nach eigenen Worten davon aus, dass “in den nächsten ein oder zwei Tagen” klar sein werde, “ob es dem Iran ernst ist oder nicht”. Am Dienstag hatten auch die europäischen Unterhändler auf konkrete Fortschritte in den Verhandlungen gedrängt. “Wenn sie nicht zeigen, dass sie es mit dieser ernst meinen, haben wir ein Problem”, hieß es aus Diplomatenkreisen. 

Der israelische Ministerpräsident Naftali Bennett forderte am Donnerstag von den USA ein “sofortiges Ende” der Atomgespräche mit dem Iran. Teheran verfolge die Taktik einer “nuklearen Erpressung” bei den Verhandlungen, sagte Bennett nach Angaben der israelischen Regierung in einem Telefonat mit US-Außenminister Blinken.

Bennett verwies den Angaben zufolge darauf, dass der Iran nach jüngsten Informationen sein Volumen an angereichertem Uran aufgestockt habe. Die israelische Regierung befürchtet, dass der Iran schon bald eine Atombombe bauen und so zur Atommacht aufsteigen könnte.

Am Montag waren die Atomverhandlungen mit dem Iran in Wien nach einer fünfmonatigen Unterbrechung wieder aufgenommen worden. Das Abkommen aus dem Jahr 2015 soll Teheran am von Atomwaffen hindern. Unter anderem verpflichtete sich das Land darin, seine Kapazitäten für die Urananreicherung einzuschränken und regelmäßige Inspektionen seiner Nuklearanlagen zuzulassen. Im Gegenzug wurden internationale Sanktionen aufgehoben.

2018 stiegen die USA unter Präsident Trump aus dem Abkommen aus und verhängten erneut massive Sanktionen gegen den Iran. Danach zog sich Teheran ebenfalls schrittweise aus der Vereinbarung zurück.

Bild: © AFP/Archiv VLADIMIR SIMICEK / Irans Chefunterhändler Ali Bagheri

Iran legt Vorschläge für Wiederbelebung von Atomabkommen vor

AFP