CDU-Mitgliederbefragung über neuen Parteivorsitz in vollem Gange

Berlin () – Die CDU hat am Wochenende erstmals in ihrer eine Mitgliederbefragung zur Bestimmung des neuen Parteichefs gestartet. Die Abstimmungsphase begann am Samstag – zur Wahl stehen der scheidende Kanzleramtsminister Helge Braun, Ex-Fraktionschef Friedrich Merz und der frühere Umweltminister Norbert Röttgen. Mehrere CDU-Politikerinnen warben in einem Gastbeitrag für Braun, die mögliche künftige Generalsekretärin Franziska Hoppermann forderte unterdessen eine Stärkung der inhaltlichen Mitgliederbeteiligung der .

Die rund 400.000 CDU-Mitglieder können bis zum 16. Dezember per Briefwahl oder online über die Nachfolge von Armin Laschet befinden. Das Ergebnis soll am 17. Dezember vorliegen. Hat kein Bewerber die absolute Mehrheit, ist eine Stichwahl nötig.

Eine Gruppe von neun CDU-Politikerinnen, darunter die frühere Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer und Bundesvorstandsmitglied Elke Hannack, warb unterdessen in einem Gastbeitrag für die “Welt” für Braun. “Wir bringen uns ein für diese starke Partei der Mitte, die und gleichermaßen anspricht. Und deshalb unterstützen wir Team Braun”, heißt es darin.

“Die Bundestagswahl haben wir als Union verloren, weil wir die Frauen verloren haben”, schreiben die Politikerinnen weiter. Brauns Team mit den Politikerinnen Serap Güler und Nadine Schön zeige, “dass es anders geht”. Güler und Schön unterschrieben den Beitrag ebenfalls.

Hoppermann, die im Team mit Röttgen ins Rennen geht und bei seinem Sieg Generalsekretärin werden könnte, sagte der “Augsburger Allgemeinen”: “Es geht um eine innere Notwendigkeit für die Partei, sich neu aufzustellen.” Nach 16 Jahren Regierungsführung durch die Union “brauchen wir eine inhaltliche Neujustierung”, betonte sie. “Wir wollen da das Know-how unserer 400.000 Mitglieder einbeziehen.”

Bei der von ihr angestrebten stärkeren Mitgliederbeteiligung solle es nicht um Abstimmungen mit Ja oder Nein gehen, sondern einen inhaltlichen Diskurs, sagte Hoppermann der Zeitung. “Wir haben Grundwerte, die uns einen, und dann haben unsere Mitglieder alle unterschiedliche Hintergründe.” Insbesondere müsse die CDU für das Engagement von jungen Menschen und Frauen interessanter werden.

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus forderte unterdessen ein neues Verfahren zur Bestimmung des nächsten Kanzlerkandidaten der Union. “Die Parteigremien haben die Aufgabe, ein Verfahren zu entwickeln, das tragfähiger ist als der Showdown im März dieses Jahres”, sagte er den Funke Zeitungen. Ob es auf eine Mitgliederbefragung oder eine Abstimmung in der Fraktion hinauslaufen solle, müssten dabei “CDU und CSU gemeinsam entscheiden”.

Er spielte damit auf den offenen Machtkampf von CDU-Chef Armin Laschet und CSU-Chef Markus Söder um die Kanzlerkandidatur an. Laschet setzte sich schließlich im April als Kandidat durch, indem er eine Entscheidung zu seinen Gunsten in einer nächtlichen Sitzung des CDU-Vorstands erzwang.

Brinkhaus betonte indes, dass der neue CDU-Vorsitzende nicht automatisch Kanzlerkandidat werde: “Bei der aktuellen Wahl des CDU-Vorsitzenden fällt keine Vorentscheidung über den nächsten Kanzlerkandidaten oder die nächste Kanzlerkandidatin.”

Bild: © POOL/AFP/Archiv Bernd von Jutrczenka, Tobias SCHWARZ / CDU-Vorsitzkandidaten Braun, Merz, Röttgen (v.l.)

AFP