McAllister kritisiert Zwangsuntersuchungen in Russland

Brüssel ( Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Außenausschusses im -Parlament, David McAllister (CDU), hat ein jüngst in in Kraft getretenes Gesetz kritisiert, wonach künftig medizinische Pflichtuntersuchungen für vorgesehen sind. Er forderte im “Tagesspiegel”, dass sich die EU und die “zügig und klar gegenüber dem Kreml positionieren” sollten.

“Internationaler Protest ist geboten”, so der CDU-Politiker. “Dieses neue russische Gesetz ist diskriminierend gegenüber Ausländern und darüber hinaus völlig unverhältnismäßig.” Nach den Worten des Europapolitikers habe die Regelung “erhebliche Auswirkungen” auf die wirtschaftlichen und zivilgesellschaftlichen Beziehungen zu Russland. Das von Russlands Präsident Wladimir Putin unterzeichnete Gesetz schreibt aufwendige medizinische Checks wie eine Blutentnahme, Röntgen-Untersuchungen oder CT-Aufnahmen für Ausländer vor, die sich länger als 90 Tage in Russland aufhalten.


Foto: David McAllister, über dts Nachrichtenagentur

McAllister kritisiert Zwangsuntersuchungen in Russland

dts Nachrichtenagentur