Deutsche Umwelthilfe e.V.: Einladung zur Pressekonferenz: Deutsche Umwelthilfe stellt Rechtsgutachten zur Aufnahme von …

Berlin (ots) –

Die -Kommission hat vorgeschlagen, Atom und fossilem Erdgas ein grünes Siegel zu verleihen und sie in die EU-Taxonomie aufzunehmen. Die Bundesregierung muss bis zum 12. Januar 2022 ihre Stellungnahme an die EU-Kommission übersenden.

Inwieweit ist die Bundesregierung dabei in ihrer Rückmeldung und in ihrem Abstimmungsverhalten an das Grundgesetz und Urteile des Bundesverfassungsgerichts gebunden? Dies hat die Deutsche Umwelthilfe in einem Rechtsgutachten untersuchen lassen. Das Gutachten analysiert wichtige atompolitische Urteile sowie das Klimaurteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem vergangenen Jahr und leitet daraus Verpflichtungen für die Bundesregierung ab. Darüber hinaus untersucht das Gutachten, ob die Aufnahme von fossilem Erdgas mit europarechtlichen Vorgaben in Einklang zu bringen ist.

In der werden wir das Gutachten vorstellen und erläutern. Die Pressekonferenz findet digital über Zoom statt. Wir bitten um Anmeldung an presse@duh.de. Für O-Töne oder Interviews wenden Sie sich gerne ebenfalls an die Pressestelle.

Mit freundlichen Grüßen

Matthias Walter

Pressesprecher

Datum:

Montag, 10. Januar 2022 um 13 Uhr

Einwahldaten:

https://us02web.zoom.us/j/81897431117?pwd=dldGc1JaMXE0VEdPbi85cmZvVDEwUT09

Meeting-ID: 818 9743 1117

Teilnehmende:

– Sascha Müller-Kraenner, Bundesgeschäftsführer der DUH

– Dr. Cornelia Ziehm, Rechtsanwältin und Autorin des Gutachtens

– Constantin Zerger, Leiter und Klimaschutz der DUH

Kontakt:

Newsroom: Deutsche Umwelthilfe e.V.
Pressekontakt: DUH-Newsroom:

030 2400867-20
presse@duh.de

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Quellenangaben

Textquelle: , übermittelt durch news aktuell
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