Bundesregierung stellt Bedingung für Mali-Mandat

(dts Nachrichtenagentur) – Verteidigungsstaatssekretärin Siemtje Möller (SPD) hat die Machthaber in Mali aufgefordert, zeitnahe zu ermöglichen und auf den Einsatz russischer Söldner zu verzichten. “Jetzt kommt es darauf an, dass die malische Übergangsregierung klar sagt, wie es mit den Wahlen weitergeht und mit wem sie zusammenarbeiten will”, sagte Möller der “Rheinischen Post” (Mittwochausgabe) zu Beratungen der über eine Verlängerung der Einsatzmandate für die in Mali.

“Davon hängt auch unsere Entscheidung ab”, stellte die SPD-Politikerin fest. Die Verschiebung der Wahlen um fünf Jahre sei für die Bundesregierung inakzeptabel. “Demokratie ist nichts, das man sich wie auf einem Basar abhandeln lassen kann. Es muss zeitnahe Wahlen geben, darauf bestehen wir”, unterstrich Möller. Sie ging auch auf Berichte ein, wonach sich die malische mit der Unterstützung durch russische Söldner beschäftige. Ausrüstungshilfe mit der Ausbildung an russischen Hubschraubern durch russische Kräfte sei unkritisch. “Wer aber Söldner ins Land holt, trifft die falsche Entscheidung”, warnte Möller. Die Sicherheitslage verbessere man nur mit dem Aufbau eigener Sicherheitskräfte.


Foto: Mali, über dts Nachrichtenagentur

Kontakt:

Newsroom: dts Nachrichtenagentur
Pressekontakt: Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

Mansfelder Straße 56

06108 Halle (Saale)

Deutschland

Bundesregierung stellt Bedingung für Mali-Mandat

Deutsche Textservice Nachrichtenagentur
×