Frankfurter Rundschau: Nicht stimmig

Frankfurter Rundschau (ots) –

Überzeugend ist es nicht, wenn die Ampelregierung den Bundeswehreinsatz im Irak verlängern will, aber Syrien als Einsatzort ausschließt. Dies lässt sich zwar rechtfertigen, weil es mit dem Völkerrecht übereinstimmt, da Bagdad um fremde Hilfe gebeten hat und Damaskus nicht. Inhaltlich ist es aber nicht hilfreich, da die Soldatinnen und Soldaten Teil des Kampfes gegen den “Islamischen Staat” sind, der in beiden Ländern operiert. Unüblich ist es zudem, solch ein Mandat nur um ein paar Monate zu verlängern. Mitverantwortlich für all dies sind zum einen die Grünen, weil sie noch beim letzten Mal als Oppositionspartei den Einsatz abgelehnt haben und nun als Regierungspartei nur diesem wenig überzeugenden Konzept zustimmten. Zum anderen, weil die Koalition alle Auslandseinsätze evaluieren will. Überzeugender wäre es also gewesen, zu überprüfen, was die Bundeswehr im Irak erreicht hat und dort noch erreichen soll. Und zudem mit den Verbündeten darüber zu sprechen.

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